Termin

79. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Kategorie
    Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    25. Januar 2023, 10:00 – 17:46 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

* 1.

Aktuelle Stunde
Thema: Sicherstellung der Medikamentenversorgung im Land Brandenburg
Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7049

(10:00 - 11:15 Uhr)

* 2.

Fragestunde
Drucksache 7/7057

(11:15 - 12:15 Uhr)

* 3.

Einführung einer Obergrenze für Migranten in Schulklassen - „Deutsch vor Regelbeschulung“
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7045

(13:15 - 13:55 Uhr)

* 4.

Gründungen von Schulen in freier Trägerschaft erleichtern
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/7041

(13:55 - 14:35 Uhr)

5.

Zweites Gesetz zur Änderung des Jagdgesetzes für das Land Brandenburg
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/6657
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Drucksache 7/7060

(14:35 - 14:56 Uhr)

6.

Gesetz zur Änderung von Vorschriften für die Juristenausbildung
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/6521
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
Drucksache 7/7032

(14:56 - 15:01 Uhr - ohne Debatte)

7.

Gesetz zur Änderung der Gesetze der Stiftungen öffentlichen Rechts im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg zur Beschlussfassung in Videokonferenzen und zur Anpassung an steuerrechtliche Regelungen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/6895
1. Lesung

(15:01 - 15:06 Uhr - ohne Debatte)

8.

Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über Maßnahmen auf Grund des Brandenburgischen Polizeigesetzes 2021 (vom 15.11.2022)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/6599

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 7/7062

(15:06 - 15:41 Uhr)

9.

Wöchentliches Lagebild Migration
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/6688

(15:41 - 16:21 Uhr)

10.

Abschiebeoffensive jetzt statt Kuscheljustiz und Böllerverbot
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7048

(16:21 - 17:01 Uhr)

11.

Sauberer Boden - mehr Wasser: Wasserversorgung durch Altlastensanierung in Ostbrandenburg sichern
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7038

(17:01 - 17:41 Uhr)

12.

Ersatzwahl des nichtständigen ordentlichen Mitglieds für die Staatsanwaltschaft im Richterwahlausschuss und Neuwahl des nichtständigen stellvertretenden Mitglieds für die Staatsanwaltschaft im Richterwahlausschuss
Antrag mit Wahlvorschlag des Rechtsausschusses
Drucksache 7/7033 (Neudruck)

(17:41 - 17:46 Uhr - ohne Debatte)
Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.