Livestream

79. Sitzung des Landtages Brandenburg

  • Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    25. Januar 2023, 10:00 – 17:46 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Mit dem Aufruf des Videos erklären Sie sich damit einverstanden,
dass Daten an 3Q GmbH übertragen werden.
Bitte beachten Sie dazu die Datenschutzerklärung des Landtages Brandenburg.

Gebärdensprachbegleitung ausblenden 1)

1.

Aktuelle Stunde
Thema: Sicherstellung der Medikamentenversorgung im Land Brandenburg
Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7049

(10:00 - 11:15 Uhr)

2.

Fragestunde
Drucksache 7/7057

(11:15 - 12:15 Uhr)

3.

Einführung einer Obergrenze für Migranten in Schulklassen - „Deutsch vor Regelbeschulung“
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7045

(13:15 - 13:55 Uhr)

4.

Gründungen von Schulen in freier Trägerschaft erleichtern
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/7041

(13:55 - 14:35 Uhr)

5.

Zweites Gesetz zur Änderung des Jagdgesetzes für das Land Brandenburg
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/6657
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Drucksache 7/7060

(14:35 - 14:56 Uhr)

6.

Gesetz zur Änderung von Vorschriften für die Juristenausbildung
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/6521
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
Drucksache 7/7032

(14:56 - 15:01 Uhr - ohne Debatte)

7.

Gesetz zur Änderung der Gesetze der Stiftungen öffentlichen Rechts im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg zur Beschlussfassung in Videokonferenzen und zur Anpassung an steuerrechtliche Regelungen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/6895
1. Lesung

(15:01 - 15:06 Uhr - ohne Debatte)

8.

Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über Maßnahmen auf Grund des Brandenburgischen Polizeigesetzes 2021 (vom 15.11.2022)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/6599

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 7/7062

(15:06 - 15:41 Uhr)

9.

Wöchentliches Lagebild Migration
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/6688

(15:41 - 16:21 Uhr)

10.

Abschiebeoffensive jetzt statt Kuscheljustiz und Böllerverbot
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7048

(16:21 - 17:01 Uhr)

11.

Sauberer Boden - mehr Wasser: Wasserversorgung durch Altlastensanierung in Ostbrandenburg sichern
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7038

(17:01 - 17:41 Uhr)

12.

Ersatzwahl des nichtständigen ordentlichen Mitglieds für die Staatsanwaltschaft im Richterwahlausschuss und Neuwahl des nichtständigen stellvertretenden Mitglieds für die Staatsanwaltschaft im Richterwahlausschuss
Antrag mit Wahlvorschlag des Rechtsausschusses
Drucksache 7/7033 (Neudruck)

(17:41 - 17:46 Uhr - ohne Debatte)

1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.