Livestream
79. Sitzung des Landtages Brandenburg
* 1. |
Aktuelle Stunde (10:00 - 11:15 Uhr) |
* 2. |
Fragestunde (11:15 - 12:15 Uhr) |
* 3. |
Einführung einer Obergrenze für Migranten in Schulklassen - „Deutsch vor Regelbeschulung“ (13:15 - 13:55 Uhr) |
* 4. |
Gründungen von Schulen in freier Trägerschaft erleichtern (13:55 - 14:35 Uhr) |
5. |
Zweites Gesetz zur Änderung des Jagdgesetzes für das Land Brandenburg Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (14:35 - 14:56 Uhr) |
6. |
Gesetz zur Änderung von Vorschriften für die Juristenausbildung Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (14:56 - 15:01 Uhr - ohne Debatte) |
7. |
Gesetz zur Änderung der Gesetze der Stiftungen öffentlichen Rechts im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg zur Beschlussfassung in Videokonferenzen und zur Anpassung an steuerrechtliche Regelungen (15:01 - 15:06 Uhr - ohne Debatte) |
8. |
Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über Maßnahmen auf Grund des Brandenburgischen Polizeigesetzes 2021 (vom 15.11.2022) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales (15:06 - 15:41 Uhr) |
9. |
Wöchentliches Lagebild Migration (15:41 - 16:21 Uhr) |
10. |
Abschiebeoffensive jetzt statt Kuscheljustiz und Böllerverbot (16:21 - 17:01 Uhr) |
11. |
Sauberer Boden - mehr Wasser: Wasserversorgung durch Altlastensanierung in Ostbrandenburg sichern (17:01 - 17:41 Uhr) |
12. |
Ersatzwahl des nichtständigen ordentlichen Mitglieds für die Staatsanwaltschaft im Richterwahlausschuss und Neuwahl des nichtständigen stellvertretenden Mitglieds für die Staatsanwaltschaft im Richterwahlausschuss (17:41 - 17:46 Uhr - ohne Debatte) |
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.