79. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

11.06.2019, 15:00 Uhr - 11.06.2019, 18:59 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine der Vizepräsidenten, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Erstes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10393
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Drucksache 6/11501

(15:00 - 15:30 Uhr)

2. Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10964
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz
Drucksache 6/11525

(15:30 - 15:35 Uhr)

3. Kinder und Jugendliche mit dem Förderbedarf „geistige Entwicklung“ oder vergleichbarem Förderbedarf und ihre Familien besser unterstützen: Ganztägige Betreuung ermöglichen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/8996

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
Drucksache 6/11518

(15:35 - 15:55 Uhr)

4. Alle WaldbesitzerInnen in Zeiten der Klimakrise weiter unterstützen - Rücknahme des 10-ha-Erlasses
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/11020 (Neudruck)

(15:55 - 16:16 Uhr)

5. Religiöse Neutralität der Justiz
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11300

(16:16 - 16:37 Uhr)

6. Gesetz zur Zahlung einer Sonderabgabe an Gemeinden im Umfeld von Windenergieanlagen (Windenergieanlagenabgabengesetz - BbgWindAbgG)
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10392 (Neudruck)
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie
Drucksache 6/11511

(16:37 - 17:17 Uhr)

7. Handlungsempfehlungen des Runden Tisches gegen Kinderarmut - Auswertung des partizipativen Prozesses der Initiative „Starke Familien - Starke Kinder, Runder Tisch gegen Kinderarmut“ - gemäß Ziffer 3 des Beschlusses des Landtages Brandenburg vom 30. Juni 2017 (Drucksache 6/6692-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/11478

(17:17 - 17:52 Uhr)

8. Entlastung der Lehrkräfte durch Stärkung multiprofessioneller Teams an Schulen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/11462 (Neudruck)

(17:52 - 18:30 Uhr)

9. Steuern senken, Familien stärken - Sieben Prozent Mehrwertsteuer auf Artikel und Dienstleistungen des Kinderbedarfs!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11491

(18:30 - 18:54 Uhr)

10. Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 15 des Petitionsausschusses
Drucksache 6/11505

(18:54 - 18:59 Uhr - ohne Debatte)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.


Downloads
Entwurf der Tagesordnung 79. Sitzung des Landtages Brandenburg am 11.06.2019 [PDF, 275.8 KB] Termin im .ics-Format

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