Termin
8. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Tagesordnung
1. Ausschreibungen S-Bahn - Änderungen zum bisherigen Konzept (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
2. Zielkonzept Bündnis Schiene Berlin-Brandenburg - Einordnung und Bewertung (insbesondere auch der Anhänge 3 und 4) hinsichtlich der Umsetzbarkeit und Finanzierbarkeit vor dem Hintergrund der klimapolitischen Zielsetzung des Landesregierung (auf Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
3. Umsetzungstand der Initiative "i2030" sowie sonstiger wesentlicher Bahnausbauprojekte in Berlin-Brandenburg bzw. im VBB-Bereich
(insbesondere Dresdner Bahn, Stettiner Bahn, Lehrter Bahn, Nordbahn, Anhalter Bahn, Ostbahn, Potsdam - Jüterbog, Berlin - Werneuchen und S21) (auf Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
4. Bike+Ride/Park+Ride im Land Brandenburg
Schreiben von: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (11.08.2020)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
5. Stand der Umsetzung geplanter Straßenbaumaßnahmen in 2020 (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
6. Position des Landes Brandenburg in den Bund-Länder-Verhandlungen zur Reform der Straßenverkehrsordnung (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
7. Zustand der Küstriner Oderbrücke und Planungsstand des Brückenneubaus (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
8. Sachstand der Entwicklungsmaßnahme Krampnitz in der Landeshauptstadt Potsdam - insbesondere auch zu den Voraussetzungen des ZAV-Verfahrens nach LEP-BB bzw. LEP-HR sowie zum Gültigkeitsbereich der mit dem ZAV-Verfahren zugelassenen Entwicklung (auf Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
9. Evaluation und Fortführung der Mietpreisbegrenzungs- sowie der Kappungsgrenzenverordnung (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
10. Diskussionsprozess zur Zusammenführung der Volksinitiativen "Artenvielfalt retten - Zukunft sichern" und "Mehr als nur ein Summen, Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren!" (gemäß Festlegung des AIL vom 17.09.2020)
Berücksichtigung der Ergebnisse des Diskussionsprozesses bei der weiteren Beratung zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1697 vom 22.07.2020 - Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung
11. Verschiedenes
11.1 Anregungen zum Umgang mit von Bergschäden betroffenen Privatpersonen und Gewerbetreibenden
Schreiben von: Vorsitzende des Petitionsausschusses (20.08.2020)
Erarbeitung einer Stellungnahme
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen. Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussail@landtag.brandenburg.de anzumelden. Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.