8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Zeitpunkt

19.08.2020, 10:00 Uhr - 19.08.2020, 15:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu aktuellen Entwicklungen industrieller Betriebe im Land Brandenburg

2.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Lage bei Rolls Royce in Brandenburg - Geplanter Stellenabbau und Reaktionen/Maßnahmen des Landes

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Situation von Rolls Royce Dahlewitz

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

2.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu der verpflichtenden Zusage von Alstom hinsichtlich einer Teilveräußerung am Standort Hennigsdorf im Rahmen der Übernahmegenehmigung der Zugsparte von Bombardier durch Alstom von der EU

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur genehmigten Fusion von Bombardier und Alstrom

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über eine eventuelle Landesbürgschaft für Bombardier - Aufträge

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand des Breitbandausbaus insbesondere im Kreis Spree-Neiße und zur Förderung und Qualität des Netzes in der Stadt Potsdam

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Ausbildungssituation im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie und der ILB zum Stand der Umsetzung der Corona-Überbrückungshilfen des Bundes im Land Brandenburg, i.V.m. Bericht des MWAE und der ILB zum Stand der Rückforderungen und freiwilliger Rückzahlungen von Mitteln im Rahmen der Corona-Soforthilfe

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie bzw. des zuständigen Ressorts zur Corona bedingten Situation der Kreativwirtschaft, der Clubs, der Festivalveranstalter und Kinobetreiber

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die aktuelle Situation im Hotel- und Gaststättengewerbe

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

8. Bericht der Staatskanzlei zum Stand der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) zu einer Strukturentwicklungsgesellschaft für den brandenburgischen Teil der Lausitz

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Bericht der Staatskanzlei zum Stand der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL)

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

9. Verschiedenes

9.1   Protokollkontrolle

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de). Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie am 19.08.2020 [PDF, 287.7 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie (A8)

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