Termin

8. (öffentliche) Sitzung des Rates für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle

(13:30 bis 13:40 Uhr)

2. Bericht des Landesbeauftragten für Angelegenheiten der Sorben/Wenden

(13:40 bis 13:50 Uhr)

3. Bericht des Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden

(13:50 bis 14:05 Uhr)

4. Stellungnahme des RASW zur Digitalisierungsstrategie an den Hauptausschuss

(14:05 bis 14:15 Uhr)

5. Ablehnung der Minority SafePack Initiative (MSPI) durch die Europäische Kommission

(14:15 bis 14:30 Uhr)

6. Bericht des MBJS von der 1. Beratung des Steuerungskreises

(14:30 bis 15:00 Uhr)

7. Ganztagsfinanzierungsgesetz - GaFG in Verbindung mit der Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zur Umsetzung des Investitionsprogramms zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder (RL Beschleunigungsprogramm Ganztag) vom 18. Januar 2021
Information des MBJS

(15:00 bis 15:30 Uhr)

8. Bericht aus dem Sonderausschuss zur Strukturentwicklung in der Lausitz

(15:30 bis 15:40 Uhr)

9. Verschiedenes

(15:40 bis 15:55 Uhr)

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.