8. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

23.01.2020, 09:00 Uhr - 23.01.2020, 18:03 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Liveübertragungen, Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine der Vizepräsidenten

Tagesordnung

1. Aktuelle Stunde
Thema: Zukunftschancen gezielt angehen - Brandenburg als fortschrittliche und erfolgreiche Industrieregion ausbauen
Antrag auf Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion
Drucksache 7/478 (Neudruck)

(09:00 - 10:15 Uhr)

2. Fragestunde
Drucksache 7/489
Drucksache 7/531

(10:15 - 10:45 Uhr)

3. Konzept für Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche in Einrichtungen erzieherischer Hilfen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/472

Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport

(10:45 - 11:25 Uhr)

4. Fünftes Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/436
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(11:25 - 12:05 Uhr)

5. Komplette Kita-Beitragsfreiheit auf den Weg bringen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/468

(13:00 - 13:40 Uhr)

6. Jüdisches Leben in Brandenburg fördern und schützen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/475

(13:40 - 14:20 Uhr)

7. Frankfurt (Oder) als Standort für das geplante Polizeiaus- und -fortbildungszentrum wählen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/434

(14:20 - 15:00 Uhr)

8. Beschlussempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu den gegen die Gültigkeit der Wahl zum 7. Landtag Brandenburg am 1. September 2019 erhobenen Wahleinsprüchen
Beschlussempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschuss
Drucksache 7/486

(15:00 - 15:05 Uhr - ohne Debatte)

9. Faire Bezahlung für alle Angestellten der Fridericus Servicegesellschaft der Preußischen Schlösser und Gärten - Tarifverhandlungen aufnehmen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/465

(15:05 - 15:45 Uhr)

10. Mieterschutz stärken: Erhöhung der Frist für Eigenbedarfskündigungen auf den Weg bringen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/462

(15:45 - 16:25 Uhr)

11. Kriterien für die Aufstellung des Wirtschaftsplans für den Zukunftsinvestitionsfonds festschreiben: Brückensanierungen und Kita-Bau voranbringen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/463

(16:25 - 17:05 Uhr)

12. Lasten der Gewässerunterhaltung gerecht verteilen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/397

(17:05 - 17:29 Uhr)

13. Politische Partizipation von Seniorinnen und Senioren stärken!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/359

(17:29 - 17:53 Uhr)

14. Wahl der Kommissionsmitglieder gemäß § 27 Absatz 3 Satz 1 des Abgeordnetengesetzes
Antrag mit Wahlvorschlag der Präsidentin
Drucksache 7/498

(17:53 - 17:58 Uhr - ohne Debatte)

15. Festlegung der Zahl der vom Landtag zu entsendenen Mitglieder des Landes-Kinder- und Jugendausschusses
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/487

in Verbindung damit:

Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Landes-Kinder- und Jugendausschusses
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 7/511

Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/519

Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 7/503

Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/518

Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/509

Antrag mit Wahlvorschlag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/483 (Neudruck)

(17:58 - 18:03 Uhr - ohne Debatte)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Entwurf der Tagesordnung zur 8. Sitzung des Landtages Brandenburg am 23.01.2020 [PDF, 283.8 KB] Termin im .ics-Format

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