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80. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

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1. Aktuelles

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

1.1 Situation der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Aktuelle Migrationslage im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

1.2 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg / Impfen im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 23.11.2022 (GVBl. II Nr. 73)

Beratung und Beschlussfassung gemäß § 55a der Geschäftsordnung des Landtages Bran-denburg

und

Kommunale Impfangebote und Impfkampagne (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

und

COVID-19-Ausbrüche im Gesundheitswesen, Situation in den Krankenhäusern und in der Pflege mit Bezug zu COVID-19 (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

und

Aktuelle Diskussion zu Corona-Maßnahmen auf Bund-Länder-Ebene (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2. GREVIO-Bericht und dessen Auswirkungen auf die Umsetzung der Istanbul-Konvention im Land Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3. Auswertung des Familienforums (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

4. Zahlen und Fakten zu den Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen in Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)

(TOP 5: ab ca. 13:00 Uhr)

5. Gesetz zur Neuregelung des Betreuungsausführungsrechts im Land Brandenburg und zur Änderung weiterer Gesetze
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/6351 (Neudruck) vom 27.09.2022

Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (federführend)

(Mit Gebärdensprachverdolmetschung)

6. Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Berlin über die Führung eines Klinisch-epidemiologischen Krebsregisters nach § 65c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und § 1 des Bundeskrebsregisterdatengesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/6362 vom 28.09.2022

Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme (mitberatend)

7. Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/6368 (Neudruck) vom 30.09.2022

Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme (mitberatend)

8. Sozialgipfel Brandenburg am 21. November 2022 sowie Konsequenzen für die Gestaltung des „Brandenburg-Paketes“

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

9. Stand der Erarbeitung des angekündigten Gutachtens zur aktuellen und künftigen Versorgung durch Hebammen im Land Brandenburg im Rahmen des Hebammenaktionsplans (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Aktuelle Situation der Hebammen in Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

10. Rettungsstellen, Notaufnahmen, Akutbelegungen und Rettungsdienst im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

11. Geringere Inanspruchnahme von Krebsvorsorgeuntersuchungen im Land
Brandenburg seit den Corona-Lockdowns (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

12. Verschiedenes

12.1 2. Sitzung der Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg am 11. November 2022

Bericht des Ausschussvorsitzenden

1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.