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80. Sitzung des Landtages Brandenburg

  • Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    26. Januar 2023, 09:30 – 18:38 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

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1.

Aktuelle Stunde
Thema: Aus den Krisen gestärkt hervorgehen - Die Herausforderungen als Chancen für die brandenburgische Landwirtschaft nutzen!
Antrag auf Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion
Drucksache 7/7052

in Verbindung damit:

Biogas für Brandenburg nutzbar machen: Für eine gesicherte Energieversorgung aus heimischen Quellen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7044

(09:30 - 10:50 Uhr)

2.

Fragestunde
Drucksache 7/7061

(10:50 - 10:55 Uhr)

3.

Investitionsbedarfe der brandenburgischen Rehakliniken absichern
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7050

(10:55 - 11:35 Uhr)

4.

Nicht reden, sondern handeln: Echte Reformen beim RBB konkret anpacken
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7036

(11:35 - 12:15 Uhr)

5.

Zweites Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/6995
1. Lesung

(13:00 - 13:05 Uhr - ohne Debatte)

6.

Drittes Gesetz zur Änderung landeswahlrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/7016
1. Lesung

(13:05 - 13:45 Uhr)

7.

Wassersparanreizgesetz (WaSpAG)
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7021 (Neudruck)
1. Lesung

(13:45 - 14:25 Uhr)

8.

Bericht zur Prüfung eines Gesetzgebungsvorhabens zum Schutz der niederdeutschen Sprache - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 25. März 2021 (Drucksache 7/3204-B) in Verbindung mit dem Beschluss vom 18. Juni 2021 (Drucksache 7/3789-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/6603

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Drucksache 7/7079

(14:25 - 15:00 Uhr)

9.

Bericht zum Stand der Umsetzung des Beschlusses des Landtages vom 25. Februar 2021 „Frauen in der Coronapandemie jetzt unterstützen und stärken" (Drucksache 7/3020-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/6890

(15:00 - 15:05 Uhr - ohne Debatte)

10.

Bericht über den Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Land Brandenburg 2022 - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/6893

(15:05 - 15:10 Uhr - ohne Debatte)

11.

Einrichtung einer regionalen Projektentwicklungsgesellschaft für den Lausitzer Strukturwandel
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/6394 (Neudruck)

(15:10 - 15:50 Uhr)

12.

Strategien zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum fördern!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7039

(15:50 - 16:30 Uhr)

13.

Balkonkraftwerke entbürokratisieren - Emissionen vermeiden, dezentrale Energieerzeugung durch Steckersolaranlagen erleichtern
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7010

(16:30 - 17:10 Uhr)

14.

Zukunft für die „Schorfheidebahn“ sichern - Instandsetzung und Reaktivierung unverzüglich in Angriff nehmen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7011

(17:10 - 17:50 Uhr)

15.

Staatlich begangenes Unrecht wiedergutmachen - Amnestie für Corona-Verstöße und Rückerstattung der Bußgelder
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7046

(17:50 - 18:14 Uhr)

16.

Corona-Impfschäden und postakut infektiöses Syndrom (PAIS) - Transparente Aufklärung und Hilfe für Betroffene
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7047 (Neudruck)

(18:14 - 18:38 Uhr)

1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.