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83. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

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1. Aktuelles

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

1.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg / Impfen im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Aktueller Stand der Verhandlungen der Gesundheitsministerkonferenz im Hinblick auf die Abschaffung der restlichen Corona-Maßnahmen (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

1.2 Situation der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Stand der Integrationsmaßnahmen, -zahlen und -finanzierung und Migration von Geflüchteten im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

und

Unterbringung von Geflüchteten in Kommunen und die Finanzierung von Integrationsmaßnahmen (auf Antrag DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

1.3 Aktuelle Situation der Geflügelpest (auf Antrag DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2. Bericht des MSGIV zu den Ergebnissen der amtlichen Schlachttier- und Flei-schuntersuchungen im Land Brandenburg im Jahr 2021
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucher-schutz vom 26.01.2023

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3. Bericht zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/6363 vom 28.09.2022

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; Ver-ständigung über das weitere Verfahren

(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)

(TOP 4: ab ca. 13:00 Uhr)

4. Bericht zur Zwischenbilanz des Brandenburger „Paktes für Pflege“ (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(Mit Gebärdensprachverdolmetschung)

5. Fortschreibung der Seniorenpolitischen Leitlinien der Landesregierung und des dazugehörigen Maßnahmenpaketes
Schreiben des Landesseniorenbeauftragten vom 16.01.2023

Bericht des Landesseniorenbeauftragen und des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(Mit Gebärdensprachverdolmetschung)

6. Stand der Planungen des MSGIV für die Mittel aus dem Brandenburg-Paket (auf Antrag DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

7. Auswertung Brandenburgische Frauenwoche 2022 und Vorbereitung Brandenburgische Frauenwoche 2023 (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

8. Bericht zum Stand der Umsetzung des Beschlusses des Landtages vom 25. Februar 2021 „Frauen in der Coronapandemie jetzt unterstützen und stärken“ (Drucksache 7/3020-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/6890 vom 14.12.2022

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

9. Aktueller Stand des Landärzteförderprogramms, Inanspruchnahme und Weiterentwicklung, Förderprogramme und Werbekampagnen anderer Akteure zur Gewinnung von Ärzten für die Mark (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

10. Vorkehrungen der Landesregierung zur Vorbereitung des Gesundheitssystems auf mögliche Blackouts (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

11. Aktueller Stand auf märkischen Frühchenstationen und Probleme durch Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

12. Stand der Medikamentenversorgung im Land Brandenburg, Erarbeitung von Lösungsansätzen im Land und auf Ebene des Bundes (auf Antrag DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

13. Aktueller Diskussionsstand der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform (auf Antrag DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

14. Aktuelle Situation der Unterbringung psychisch Kranker mit Aggressivitätsverhalten (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

15. Verschiedenes

15.1 Aktueller Stand zur Etablierung eines Pharmazie-Studiengangs im Flächenland Brandenburg (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.