Termin

9. (teilweise) öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/1

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Einbringung von Beweisanträgen (nichtöffentlicher Teil)

2. Beweisaufnahme (öffentlicher Teil)

2.1 Anhörung der Sachverständigen Prof. Dr. Ines Kappstein – Beraterin für Einrichtungen im Gesundheitswesen (ca. 13:30 Uhr)

2.2 Vernehmung des Zeugen Prof. Dr. Lothar H. Wieler – Präsident des Robert Koch-Instituts (ca. 14:15 Uhr)

2.3 Einbringung von sonstigen Beweismitteln

3. Sonstiges (nichtöffentlicher Teil)

Beschreibung

Der Untersuchungsausschuss ist nicht beschlussfähig, wenn nur die Hälfte seiner Mitglieder oder weniger anwesend ist und dies auf Antrag festgestellt worden ist. (§ 9 Absatz 2 UAG) 

Es wird darauf hingewiesen, dass, wenn der Untersuchungsausschuss nicht beschlussfähig ist, die oder der Vorsitzende die Sitzung sofort auf bestimmte Zeit unterbricht. Ist nach Ablauf dieser Zeit die Beschlussfähigkeit noch nicht eingetreten, so ist unverzüglich eine neue Sitzung einzuberufen. In dieser Sitzung zur gleichen Tagesordnung ist der Untersuchungsausschuss beschlussfähig, auch wenn nicht die Mehrheit seiner Mitglieder anwesend ist. (§ 9 Absatz 3 UAG)

Pressemitteilungen
Untersuchungsausschuss 7/1: Hinweise für Medien zur Sitzung am 14. Mai 2021