9. (teilweise öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Zeitpunkt

16.09.2020, 10:00 Uhr - 16.09.2020, 15:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide – öffentlich

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2. Mitberatung des Gesetzentwurfes der Landesregierung - Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung - Drucksache 7/1697 – öffentlich

(Festlegung des Beratungsverfahrens zur Erarbeitung einer Stellungsnahme)

3. Bericht der Staatskanzlei zum Stand der Evaluierung der Regionalen Wachstumskerne (RWK) und der damit verbunden wirtschaftspolitischen Strategie – öffentlich

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

4. Bericht der Staatskanzlei zum Stand der Arbeit der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) – öffentlich

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Bericht der Staatskanzlei zum Aufbau eines Teilhabefonds mit dem Ziel der Förderung der Zivilgesellschaft im Rahmen der Strukturentwicklung in der Lausitz

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den CoronaÜberbrückungshilfen – öffentlich

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Umsetzung der Corona-Überbrückungshilfen des Bundes im Land Brandenburg

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Rückforderungen und freiwilliger Rückzahlungen von Mitteln im Rahmen der Corona-Soforthilfe

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum neuen Corona-Darlehens-Programm – öffentlich

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Corona-Hilfeprogramm für Startups, kleinere Mittelständler und mittelständische Unternehmen

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

7. Vorstellung des Mittelstandsberichts durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie – öffentlich

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg – öffentlich

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Situation der Unternehmen der Veranstaltungs- und Messebranche – öffentlich

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Ausbildungssituation im Land Brandenburg – öffentlich

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

11. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zur Situation des Hotel- und Gaststättengewerbes und der Tourismuswirtschaft (gewerblich und nicht gewerblich) – öffentlich

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

12. Verschiedenes – öffentlich

12.1 Protokollkontrolle – öffentlich

12.2 Terminplan für das Jahr 2021 – öffentlich
Dokument vom 07.09.2020

13. Bericht des zuständigen Ressorts zur Übernahme einer Landesbürgschaft für Bombardier – nichtöffentlich

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de). Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 9. (teilweise öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie am 16.09.2020 [PDF, 961.1 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie (A8)

Zurück zur Übersicht

Zusatzinformationen

Terminkalender


erweiterte Suche