Termin

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden ein zum Fachgespräch „Grünes Licht fürs Polizeigesetz?“

  • Termin der Fraktionen
  • Zeitpunkt
    19. Februar 2019, 19:30 – 00:00 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: 1.070
Termin im .ics-Format
Beschreibung

Welche polizeilichen Instrumente sind für eine moderne Polizeiarbeit erforderlich? Ist die Quellen-Telekommunikationsüberwachung unbedingt notwendig, um schwere Straftaten zu verhindern? Wie können wir die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten und gleichzeitig die Bürgerinnen und Bürger vor Übergriffen schützen? Wie unterscheidet sich das Polizeigesetz in Brandenburg von denen in anderen Bundesländern?

Am Dienstag, den 19. Februar 2019, wird ein Fachgespräch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag diese und weitere Fragen beleuchten. Im Mittelpunkt des Gesprächs steht der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Brandenburgischen Polizeigesetzes.

Ursula Nonnemacher, Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion, moderiert die Podiumsdiskussion mit folgenden Expertinnen und Experten:

  • Dr. Irene Mihalic, MdB, innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Polizeibeamtin
  • Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp, Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht mit dem Schwerpunkt Polizei- und Ordnungsrecht
  • Eric Töpfer, wissenschaftlicher Mitarbeiter mit dem Schwerpunkt „Innere Sicherheit“ am Deutschen Institut für Menschenrechte

Veranstaltungsort: Landtag Brandenburg, Alter Markt 1, 14467 Potsdam (Raum: 1.070)

Datum: 19.02.2019 ab 19:30 Uhr (Einlass ab 19:00 Uhr)

Anschließend: Ausklang mit Getränken und Imbiss.

Um die Planungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu erleichtern, wird um Anmeldung bis zum 14. Februar unter https://www.gruene-fraktion-brandenburg.de/diskussion-polizeigesetz/, per Fax an (0331) 966 1702 oder telefonisch unter (0331) 966 1777 (Anrufbeantworter). Ihre Daten werden gemäß unserer Datenschutzerklärung verarbeitet.