Fortsetzung 81. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

14.06.2019, 10:00 Uhr - 14.06.2019, 16:28 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine der Vizepräsidenten, Liveübertragungen

Tagesordnung

21. Kick-Start für ein Digitales Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/11499

(10:00 - 10:35 Uhr)

22. Klimanotstand anerkennen - Klimakrise bekämpfen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/11494

(10:35 - 11:13 Uhr)

23. Gesetz zu dem Sechsten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10966 (2. Neudruck
3. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses zur 2. Lesung
Drucksache 6/11560

(11:13 - 11:18 Uhr - ohne Debatte)

24. Bericht zur Umsetzung des Aktionsplans für Akzeptanz von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt, für Selbstbestimmung und gegen Homo- und Transphobie in Brandenburg“ zum Beschluss des Landtages Brandenburg vom 09. Juni 2016 (Drucksache 6/4295 (ND)-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/11476

(11:18 - 11:55 Uhr)

25. Umsetzung des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg“ der Landesregierung - 9. Bericht der Landesregierung gemäß Beschluss des Landtages vom 12. Juni 2015 „Toleranz und Weltoffenheit erhalten - Rechtsextremismus bekämpfen“ (Drucksache 6/1601-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/11465

in Verbindung damit:

Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg“ aufgeben - Extremismus wirksam bekämpfen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11490

(12:45 - 13:27 Uhr)

26. Siebter Landesgleichstellungsbericht - Zur Durchführung des Landesgleichstellungsgesetzes des Landes Brandenburg (LGG) - Berichtszeitraum: 2014 bis 2018
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/11468

(13:27 - 14:02 Uhr)

27. Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg vom 1. Februar 2019 - Aufklärung und Überprüfung der Förderpraxis der Investitionsbank des Landes Brandenburg (Drucksache 6/10483-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/11464

(14:02 - 14:37 Uhr)

28. Ausbildungsduldung integrations- und wirtschaftsfreundlich ausgestalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10670

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales

(14:37 - 15:07 Uhr)

29. Unverkäufliche Lebensmittel wohltätigen Organisationen spenden
Antrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos)
Drucksache 6/11484

(15:07 - 15:33 Uhr)

30. Einführung eines Familientages für berufstätige Eltern
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11493 (Neudruck)

(15:33 - 16:07 Uhr)

31. Umbau des Wasserspeichers Sadenbeck in einen naturnahen Landschaftssee - Ein wichtiger Beitrag zur Gestaltung der Kulturlandschaft in der Prignitz
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/11496

(16:07 - 16:28 Uhr)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.


Downloads
Entwurf der Tagesordnung 81. Sitzung des Landtages Brandenburg am 13./14.06.2019 [PDF, 316.8 KB] Termin im .ics-Format

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