Fortsetzung der 16. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

15.05.2020, 09:30 Uhr - 15.05.2020, 14:13 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Liveübertragungen, Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine der Vizepräsidenten

Tagesordnung

13. Fortschritt bei Kommunalabgaben ermöglichen: Bürger und Gemeinden bei Straßenerschließungsmaßnahmen entlasten
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1141

(Freitag, 09:30 - 10:10 Uhr)

14. Anerkennungsprämie für Beschäftigte in der Altenpflege sowie in Gesundheitsberufen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1170

(Freitag, 10:10 - 10:34 Uhr)

15. Endlich mehr Gerechtigkeit für Beschäftigte in der Corona-Krise
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1162, Neudruck

(Freitag, 10:34 - 11:14 Uhr)

16. „Hochschulen in Zeiten von Corona - Soforthilfen für Studierende“
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1163

(Freitag, 12:00 - 12:24 Uhr)

17. 30 Jahre Verbraucherschutz in Brandenburg - Eine starke Verbraucherpolitik ist wichtiger denn je!
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1167, Neudruck

(Freitag, 12:24 - 13:04 Uhr)

18. Krisenhilfe für den sozialen Wohnungsmarkt
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1168

(Freitag, 13:04 - 13:28 Uhr)

19. Dem Resozialisierungsauftrag auch in Zeiten der Corona-Pandemie Geltung verschaffen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1161

(Freitag, 13:28 - 14:08 Uhr)

20. Beauftragung des Rechtsausschusses mit der Wahl der Vertrauensleute sowie deren Vertreter für den beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingerichteten Ausschuss für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Antrag der Präsidentin
Drucksache 7/1234

(Freitag, 14:08 - 14:13 - ohne Debatte)

Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.

Downloads
Entwurf der Tagesordnung 16. Sitzung des Landtages Brandenburg am 14./15.05.2020 [PDF, 296.8 KB] Termin im .ics-Format

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