Fortsetzung der 69. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

13.12.2018, 09:00 Uhr - 13.12.2018, 20:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine des Vizepräsidenten, Liveübertragungen

Tagesordnung

10. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019 / 2020 - HG 2019 / 2020) (Fortsetzung)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9216
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/10139

Überweisung an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2018 bis 2022
Unterrichtung der Landesregierung
Drucksache 6/9218

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/10114

und

Personalbedarfsplanung 2022 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung
Unterrichtung der Landesregierung
Drucksache 6/9217

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/10115

und

Siebentes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes (BbgFAG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9192
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/10118 (Neudruck)

(Mittwoch, 13:30 - 19:00 Uhr und Donnerstag, 09:00 - 17:29 Uhr)

11. Gesetz zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher sowie weiterer beamtenrechtlicher Vorschriften 2018
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/8947
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/10116 (Neudruck)

(Donnerstag, 17:29 - 17:59 Uhr)

12. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes und weiterer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/8948
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 6/10142

(Donnerstag, 17:59 - 18:29 Uhr)

13. Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9502
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Drucksache 6/10138 (2. Neudruck)

(Donnerstag, 18:29 - 18:59 Uhr)

14. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und des Brandenburgischen Straßengesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9500
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Drucksache 6/10056

(Donnerstag, 18:59 - 19:04 Uhr - ohne Debatte)

15. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes und des Landespflegegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10023
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

(Donnerstag, 19:04 - 19:39 Uhr)

16. Für die Zukunft der Musik in Brandenburg: Auskömmliche Löhne für freie Musiker und Vokalsolisten
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/8406 (2. Neudruck)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Drucksache 6/10083

in Verbindung damit:

Mindeststandards für freie Musiker und Vokalsolisten in Brandenburg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/10052

(Donnerstag, 19:39 - 20:00 Uhr)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.


Downloads
Entwurf der Tagesordnung der 69. Sitzung des Landtages Brandenburg am 12./13.12.2018 [PDF, 292.8 KB] Termin im .ics-Format

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