Fortsetzung der 78. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

17.05.2019, 10:00 Uhr - 17.05.2019, 15:32 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine der Vizepräsidenten, Liveübertragungen

Tagesordnung

18. Abschlussbericht der Enquete-Kommission 6 / 1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ (EK 6 / 1)
Bericht der Enquete-Kommission "Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels"
Drucksache 6/11258

(10:00 - 11:10 Uhr)

19. Drittes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10390
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/11292

(11:10 - 11:15 Uhr - ohne Debatte)

20. Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung und zur Änderung weiterer besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften 2019 im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/11269
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen

(11:15 - 11:36 Uhr)

21. Drittes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf von 4 Abgeordneten
Drucksache 6/11272 (Neudruck)
1. Lesung

(11:36 - 11:41 Uhr - ohne Debatte)

22. Brandenburg goes Digital - Transparenz, Mitbestimmung und Digitalisierung
Antrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos)
Drucksache 6/11301

(11:41 - 12:07 Uhr)

23. Sicherer Hafen Brandenburg - Lokale Solidarität für in Seenot geratene Geflüchtete
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/11305

in Verbindung damit:

Vorangehen für ein menschliches Europa!
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/11311

(13:00 - 13:42 Uhr)

24. Abschaffung der Grundsteuer
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11303

(13:42 - 14:05 Uhr)

25. Internationale Ächtung der Leihmutterschaft
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11304 (Neudruck)

(14:05 - 14:42 Uhr)

26. Lange Mängellisten, aufgebrauchte Terminpuffer, gefährdete Eröffnung: Klarheit über den BER - sofort!
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/11307

(14:42 - 15:03 Uhr)

27. Lufthansa-Technik-Standort Schönefeld erhalten - keine weiteren Arbeitsplätze abbauen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/11312 (Neudruck)

(15:03 - 15:27 Uhr)

28. Wahl einer Vertreterin des Landtages für die Landessportkonferenz
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11315

(15:27 - 15:32 Uhr - ohne Debatte)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.


Downloads
Entwurf der Tagesordnung 78. Sitzung des Landtages Brandenburg am 16./17.05.2019 [PDF, 314.5 KB] Termin im .ics-Format

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