Termin

Fortsetzung der 84. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Kategorie
    Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    24. März 2023, 09:30 – 16:58 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

* 14.

Long COVID - Herausforderungen annehmen, Situation für Betroffene und Angehörige verbessern
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/7392

(Freitag, 09:30 - 10:10 Uhr)

* 15.

Härtefallfonds des Bundes für Ostrentnerinnen und Ostrentner unverzüglich beitreten: Mindestbeitrag zur Abmilderung des Rentenunrechts-Ost leisten
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7375

(Freitag, 10:10 - 10:50 Uhr)

16.

Sofortige Rücknahme der Reduzierung der zusätzlichen Ausstattung von Schulen des Landes Brandenburg für das Schuljahr 2023 / 24 - Blinden Aktionismus beenden
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7370

(Freitag, 10:50 - 11:30 Uhr)

17.

Mehr Stipendien für Landärztinnen und Landärzte - Gesundheitliche Versorgung in der Fläche Brandenburgs sichern
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7337

(Freitag, 11:30 - 12:10 Uhr)

18.

Kita-, Hort- und Schulverpflegung kostenlos!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7374

(Freitag, 12:10 - 12:50 Uhr)

19.

Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft zur Sicherung der Trinkwasserversorgung in Brandenburg und Berlin
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7380

(Freitag, 13:30 - 14:10 Uhr)

20.

Runderlass zur Abgrenzung von Straßenerschließungs- und Straßenausbaumaßnahmen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7385

(Freitag, 14:10 - 14:34 Uhr)

21.

Sicherheitsleistungen von allen Investoren rechtzeitig einfordern
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7386 (Neudruck)

(Freitag, 14:34 - 15:14 Uhr)

22.

Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen wirksam vermeiden!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7387

(Freitag, 15:14 - 15:38 Uhr)

23.

Kita-Leitungsfreistellung jetzt in Angriff nehmen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5681

(Freitag, 15:38 - 16:18 Uhr)

24.

Transparente Aufklärung und Anerkennung von Corona-Impfschäden! - Impfkampagnen stoppen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7389

(Freitag, 16:18 - 16:58 Uhr)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.