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Fortsetzung der 84. Sitzung des Landtages Brandenburg

  • Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    24. März 2023, 09:30 – 16:58 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

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Gebärdensprachbegleitung einblenden 1)

* 14.

Long COVID - Herausforderungen annehmen, Situation für Betroffene und Angehörige verbessern
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/7392

(Freitag, 09:30 - 10:10 Uhr)

* 15.

Härtefallfonds des Bundes für Ostrentnerinnen und Ostrentner unverzüglich beitreten: Mindestbeitrag zur Abmilderung des Rentenunrechts-Ost leisten
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7375

(Freitag, 10:10 - 10:50 Uhr)

16.

Sofortige Rücknahme der Reduzierung der zusätzlichen Ausstattung von Schulen des Landes Brandenburg für das Schuljahr 2023 / 24 - Blinden Aktionismus beenden
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7370

(Freitag, 10:50 - 11:30 Uhr)

17.

Mehr Stipendien für Landärztinnen und Landärzte - Gesundheitliche Versorgung in der Fläche Brandenburgs sichern
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7337

(Freitag, 11:30 - 12:10 Uhr)

18.

Kita-, Hort- und Schulverpflegung kostenlos!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7374

(Freitag, 12:10 - 12:50 Uhr)

19.

Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft zur Sicherung der Trinkwasserversorgung in Brandenburg und Berlin
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7380

(Freitag, 13:30 - 14:10 Uhr)

20.

Runderlass zur Abgrenzung von Straßenerschließungs- und Straßenausbaumaßnahmen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7385

(Freitag, 14:10 - 14:34 Uhr)

21.

Sicherheitsleistungen von allen Investoren rechtzeitig einfordern
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7386 (Neudruck)

(Freitag, 14:34 - 15:14 Uhr)

22.

Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen wirksam vermeiden!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7387

(Freitag, 15:14 - 15:38 Uhr)

23.

Kita-Leitungsfreistellung jetzt in Angriff nehmen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5681

(Freitag, 15:38 - 16:18 Uhr)

24.

Transparente Aufklärung und Anerkennung von Corona-Impfschäden! - Impfkampagnen stoppen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7389

(Freitag, 16:18 - 16:58 Uhr)

1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.