Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales sowie des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

18.03.2020, 10:00 Uhr - 18.03.2020, 00:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

Das Präsidium des Landtages hat sich in seiner Sondersitzung am 17. März 2020 einvernehmlich darauf verständigt, dass am Mittwoch, den 18. März 2020, um 10:00 Uhr eine gemeinsame Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz und des Ausschusses für Inneres und Kommunales stattfinden soll. Die Sitzung soll im Plenarsaal des Landtagsgebäudes durchgeführt werden.

Einziger Tagesordnungspunkt der gemeinsamen Sitzung soll sein:

Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland sowie die aktuelle Situation und Maßnahmen vonseiten der Brandenburger Landesregierung gegen die Ausbreitung einer Pandemie im Land Brandenburg 

Im Anschluss an die gemeinsame Sitzung kann der Ausschuss für Inneres und Kommunales über eine Beschlussempfehlung über das Gesetz über die Statistik im Land Brandenburg (Brandenburgisches Statistikgesetz - BbgStatG), Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/407 vom 02.01.2020, abstimmen.

Beschreibung

Der Landtag bleibt für den öffentlichen Besucherverkehr bis zum Ende der Osterferien geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besuchergruppen. Die Absage gilt zunächst bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020.

Der Parlamentsbetrieb bleibt weiterhin aufrechterhalten. Ausschusssitzungen, Fraktionssitzungen, Pressekonferenzen sowie das nächste Plenum finden voraussichtlich wie geplant statt. Der Landtag wird auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema informieren.

Downloads
Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7) Ausschuss für Inneres und Kommunales (A3)

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