71. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

30.01.2019, 10:00 Uhr - 30.01.2019, 18:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine des Vizepräsidenten, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Ernennung und Vereidigung einer Richterin des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg

(10:00 - 10:05 Uhr - ohne Debatte)

2. Aktuelle Stunde
Thema:
Für Freiheit und Sicherheit im Netz - Cyberkriminalität effektiv abwehren
Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10435

(10:05 - 11:07 Uhr)

3. Fragestunde
Drucksache 6/10460
Drucksache 6/10461
Drucksache 6/10462
Drucksache 6/10463
Drucksache 6/10448

(11:07 - 11:52 Uhr)

4. Bericht zur Wirtschaftslage der Lausitz - gemäß Beschluss des Landtages vom 29. September 2016 (Drucksache 6/5168-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10238 (Neudruck)

in Verbindung damit:

Strukturentwicklung in der Lausitz – Bericht des Lausitz-Beauftragten
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10239

(12:40 - 13:36 Uhr)

5. Neustart Verfassungsschutz!
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/10370

(13:36 - 14:16 Uhr)

6. Förderung für Mehrgefahren- und Dürreversicherung als Hilfen zur Selbsthilfe für die Bauern in Brandenburg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/9853 (2. Neudruck)

(14:16 - 14:51 Uhr)

7. Gesetz für die Übergangsphase nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union des Landes Brandenburg (Brexit-Übergangsgesetz des Landes Brandenburg - BbgBrexitÜG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10288
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz

(14:51 - 15:30 Uhr)

8. Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10335
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(15:30 - 16:05 Uhr)

9. Bericht zum Landtagsbeschluss 6/8320-B „Brandenburgs ländliche Regionen nachhaltig gestalten - Jetzt handeln und Erkenntnisse der Enquete-Kommission umsetzen“ vom 7. März 2018
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10241

in Verbindung damit:

Verlängerung Abgabetermin Abschlussbericht Enquetekommission 6 / 1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10428

(16:05 - 16:40 Uhr)

10. Pflege der deutschen Sprache - Abschaffung der sogenannten „gendergerechten Sprache“ im amtlichen Gebrauch
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/9731

(16:40 - 17:04 Uhr)

11. Für eine klare Spree - vor und hinter der Talsperre in Spremberg
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10055 (Neudruck)

(17:04 - 17:39 Uhr)

12. Das Europäische Schulmilchprogramm - jeden Tag einen viertel Liter Milch genießen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10081 (Neudruck)

(17:39 - 18:00 Uhr)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.


Downloads
Entwurf der Tagesordnung zur 71. Sitzung des Landtages Brandenburg am 30.01.2019 [PDF, 280.0 KB] Termin im .ics-Format

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