24. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Zeitpunkt

22.03.2017, 10:00 Uhr

Ort

Asklepios Fachklinikum Brandenburg, Anton-Saefkow-Allee 2, 14772 Brandenburg an der Havel   Raum: Haus 38, Saal, 2. Obergeschoss

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

(Abstimmung über die Tagesordnung einschl. Ausschluss der Öffentlichkeit bei TOP 1 und eventuellem Ausschluss der Öffentlichkeit bei TOP 2)

Nichtöffentlicher Teil

1. Besichtigung von Kliniken des Asklepios Fachklinikums Brandenburg, u. a. der Klinik für Forensische Psychiatrie

Öffentlicher Teil

ca. 11.30 Uhr

2. Gespräch mit der Klinikleitung und der Geschäftsführung der Asklepios Fachklinikum Brandenburg GmbH und dem Gesamtbetriebsrat der Asklepios Kliniken Brandenburg GmbH

3. Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes, Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 6/5274
Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

4. Aktuelles

5. Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Antrag aller Fraktionen)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

6. Schreiben des Ausschusses an die Ständige Impfkommission (STIKO) zum Thema „Impfungen gegen HPV-Infektionen für junge Frauen, Jungen und Männer“ (einvernehmliche Verständigung in der 23. Sitzung am 15. Februar 2017)
Beschluss eines Schreibens

7. Schreiben des Ausschusses an den Ausschuss für Inneres und Kommunales zum Thema „Inklusives Wahlrecht im Land Brandenburg“ (einvernehmliche Verständigung in der 23. Sitzung am 15. Februar 2017)
Beschluss eines Schreibens

8. Zum Verhandlungsstand der Bundespolitik bezüglich der generalistischen Ausbildung in der Pflege (auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie; Beratung über ein gemeinsames Signal des Ausschusses an die Bundesregierung

9. Verschiedenes

  • Informationsreise des Ausschusses nach Norwegen - Beschluss eines Termins für die Reise und eines vorläufigen Programms

  • Verständigung über das Schreiben des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport vom 21. Februar 2017 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Unterhaltsvorschuss als familienpolitische Leistung erhalten“, Drucksache 6/5835
Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich spätestens bis zum 20. März 2017 bei dem Ausschussreferenten, Herrn Riensche unter der E-Mail: ausschussaasgff@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1159 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Downloads
Einladung 24. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie am 22.03.2017 [PDF, 363.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie A7

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