43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Zeitpunkt

27.02.2019, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 2.050 a/b

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Kurorterechts, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/9722

Öffentliche Anhörung

(ab ca. 13.30 Uhr)

2. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes und des Landespflegegesetzes, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/10023

Öffentliche Anhörung

3. Aktuelles

3.1 Sachstand zur Umsetzung der Schlussfolgerungen aus dem Bericht der Task Force Lunapharm „Beurteilung von Organisationsstrukturen, Arbeitsabläufen und Ressourcen der Arzneimittelüberwachung im Land Brandenburg sowie Bewertung der Arzneimittelrisiken und der EU- und bundesrechtlichen Rahmenbedingungen“

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

3.2 Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Antrag aller Fraktionen)
(Um eine schriftliche Vorabinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie wird gebeten.)

4. Bericht über die Arbeit der Fachstelle „Migration und Gute Arbeit“ (auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

5. Erstes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes, Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 6/10393

Verständigung über das weitere Verfahren (Federführung)

6. Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/10335

Verständigung über das weitere Verfahren (Mitberatung)

7. Gesetz über die soziale Wohnraumförderung im Land Brandenburg (Brandenburgisches Wohnraumförderungsgesetz - BbgWoFG), Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/10384

Verständigung über das weitere Verfahren (Mitberatung)

8. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Riensche unter der E-Mail: ausschussaasgff@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1159 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Die öffentliche Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen. Diese kann per Livestream auf der Internetseite des Landtages https://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden.

Downloads
Einladung 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie am 27.02.2019 [PDF, 128.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (A7)

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