44. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Zeitpunkt

27.03.2019, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 2.050 a/b

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Erstes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes, Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 6/10393

Öffentliche Anhörung

2. Bericht über die Arbeit der Fachstelle „Migration und Gute Arbeit“ (auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und der Fachstelle „Migration und Gute Arbeit“

hierzu eingeladen: die Fachstelle „Migration und Gute Arbeit“

3. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Kurorterechts, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/9722

Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (Federführung)

4. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes und des Landespflegegesetzes, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/10023

Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (Federführung)

5. Aktuelles

5.1 Sachstand zur Umsetzung der Schlussfolgerungen aus dem Bericht der Task Force Lunapharm „Beurteilung von Organisationsstrukturen, Arbeitsabläufen und Ressourcen der Arzneimittelüberwachung im Land Brandenburg sowie Bewertung der Arzneimittelrisiken und der EU- und bundesrechtlichen Rahmenbedingungen“

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

5.2 Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Antrag aller Fraktionen)
(Um eine schriftliche Vorabinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie wird gebeten.)

6. Ausbildungsduldung integrations- und wirtschaftsfreundlich ausgestalten, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/10670

Verständigung über das weitere Verfahren (Mitberatung)

7. Vorbereitung der Einführung der Generalistik in der Pflegeausbildung, vor allem unter dem Blickwinkel der Finanzierung (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

8. Innovationsfondsprojekt StimMT Templin (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

9. Eckpunkte des Verordnungsentwurfs zur Bekämpfung von Ambrosia auf Grundlage des Ordnungsbehördengesetzes (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

10. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Riensche unter der E-Mail: ausschussaasgff@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1159 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Die öffentliche Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen. Diese kann per Livestream auf der Internetseite des Landtages https://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden.

Downloads
Einladung 44. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie am 27.03.2019 [PDF, 289.7 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (A7)

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