47. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Zeitpunkt

29.05.2019, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 2.050 a/b

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung
  1. Bericht über die Arbeit der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände im Land Brandenburg (LAGF) (auf Beschluss des Ausschusses vom 12. April 2019)

    Bericht des SHIA e. V. - Landesverband Brandenburg als federführender Verband der LAGF 2019 - 2020

    hierzu eingeladen: Frau Uhlworm

  2. Gesamtkonzept zur Qualitätssicherung der rechtlichen Betreuung für das Land Brandenburg

    Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

  3. Aktuelles

    3.1 Sachstand zur Umsetzung der Schlussfolgerungen aus dem Bericht der Task Force Lunapharm „Beurteilung von Organisationsstrukturen, Arbeitsabläufen und Ressourcen der Arzneimittelüberwachung im Land Brandenburg sowie Bewertung der Arzneimittelrisiken und der EU- und bundesrechtlichen Rahmenbedingungen“

    unter anderem in Verbindung mit:

    Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg „Sicherheit bei der Arzneimittelversorgung von Patientinnen und Patienten ausbauen, stärken und garantieren“ (LT-Drucksache 6/9540-B), Drucksache 6/10969

    Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

    3.2 Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Antrag aller Fraktionen)

  4. Erstes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes, Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 6/10393

    Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (Federführung)

  5. Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Polizei sowie den Justiz- und Maßregelvollzug des Landes Brandenburg und zur Änderung weiterer Gesetze, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/10692

    Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme (Mitberatung)

  6. Ausbildungsduldung integrations- und wirtschaftsfreundlich ausgestalten, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/10670

    Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme (Mitberatung)

  7. Erstellung einer Verordnung zur Bekämpfung der Ambrosia (auf Antrag der CDU-Fraktion)

    Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  8. Auswertung der Befragung zu einer Pflegekammergründung (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

    Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

  9. Zum Stand der Umsetzung des Aktionsplanes zur Sicherstellung und dauerhaften Stabilisierung der Versorgung mit Hebammenhilfe im Land Brandenburg infolge des Doppelhaushaltes 2019 / 2020 sowie Inhalt und Folgen des Hebammenreformgesetzes des Bundesgesundheitsministeriums für Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

    Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

  10. Vierter Bericht über die Tätigkeit der Besuchskommissionen nach § 2a und § 49 Brandenburgisches Psychisch-Kranken-Gesetzes (BbgPsychKG)

    Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

  11. Evaluation über den Beitritt des Landes Brandenburg zur Akademie für öffentliches Gesundheitswesen

    Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

    (Schreiben des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie vom 1. April 2019)

  12. Beschluss des Landtages Brandenburg „Teilhabe von Kindern und Jugendlichen nach der sechsten Schuljahrgangsstufe, die aufgrund einer Behinderung einen Betreuungsbedarf haben, in gemeinsamer Verantwortung verbessern“, Drucksache 6/10470-B

    Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport

  13. Verschiedenes

    • Verständigung über das Verfahren der Kontrolle von noch nicht vorliegenden Protokollentwürfen
Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Riensche unter der E-Mail: ausschussaasgff@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1159 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Die öffentliche Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen. Diese kann per Livestream auf der Internetseite des Landtages https://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden.

Downloads
Einladung 47. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie am 29.05.2019 [PDF, 127.8 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (A7)

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