38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

20.06.2018, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 2.050 a/b

Terminart

Ausschusssitzung, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Task Force Subsidiarität (auf Antrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE und GRÜNE/B90)

Öffentliche Anhörung in Form eines Fachgesprächs mit Herrn Staatssekretär Dr. Michael Schneider, Mitglied der Task Force Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit und „Weniger aber effizienteres Handeln"

2. Aktuelles

3. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel

4. Vorwurf grober Verstöße gegen den Tierschutz und Hygieneverordnungen in den Ställen der Firma Ehlego Landhof in Roggosen (Spree-Neiße) (auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90)

Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz und des Landestierschutzbeauftragten

5. Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung in Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht der Landesbeauftragten für den Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht

6. Auswertung des Round Table 2018 sowie der Arbeit der Nichtregierungsorganisationen im Rahmen der Entwicklungspolitik des Landes

Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE auf Durchführung einer öffentlichen Anhörung in Form eines Fachgesprächs

7. Verschiedenes

7.1 Beschlussfassung über die Sitzungstermine für das 1. Halbjahr 2019

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Ausschusssekretariat, Frau Maxie Neumann, unter der E-Mail: ausschussaeev©Iandtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1141 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung ent-sprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz am 20.06.2018 [PDF, 79.5 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz (A13)

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