Termin
30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik
Tagesordnung
1. Aktuelles
1.1 152. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 30. November bis 1. Dezember 2022
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
1.2 Vernetzungstreffen für zivilgesellschaftliche Akteure der deutsch-polnischen Zusammenarbeit aus Berlin und Brandenburg am 12. Dezember 2022
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
2. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel
3. Programm des Landes Brandenburg für den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) in der Förderperiode 2021 - 2027
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie
4. Die Ratifizierung des CETA-Freihandelsabkommen durch den Deutschen Bundestag - Ergebnisse und Auswirkungen auf Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
5. Bericht zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg
Bericht zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B), Bericht der Landesregierung, Drucksache 7/6363, Schreiben von: Vorsitzender des Hauptausschusses vom 12.12.2022
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa, Verständigung zum weiteren Verfahren
6. Erweiterung des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Swiecko um den Arbeitsbereich Zivil-, Brand- und Katastrophenschutz
Beschlussfassung über die Durchführung eines Fachgesprächs
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
7. Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2023
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
8. Verschiedenes
8.1 Planung der Sitzung am 16. Februar 2023
8.2 Informationsreise des Ausschusses vom 27. Februar bis 2. März 2023 in die Woiwodschaft Masowien
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaee@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1125
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.