8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik

Zeitpunkt

05.11.2020, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 2.050 a/b

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Partnerschaftsbeauftragte des Landes Brandenburg
Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs, Antrag des Abgeordneten Christian Görke (Fraktion DIE LINKE) vom 08.01.2020

Fachgespräch

2. Aktuelles

2.1 140. Sitzung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 14. Oktober 2020

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

2.2 Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2021

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

2.3 Aktueller Stand der Diskussionen zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik und Auswirkungen auf Brandenburg
(auf Antrag des Abgeordneten Johannes Funke (SPD-Fraktion))

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

3. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel

4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021 - HG 2021)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1942 vom 11.09.2020

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2020 bis 2024, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/1943 vom 11.09.2020

und

Personalbedarfsplanung 2024 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/1944 vom 11.09.2020

Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen

5. Gesetz zur Durchführung des Artikels 12 Absatz 2a Unterabsatz 1 der Verordnung über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ-Haftungsbeschränkungsgesetz - EVTZHaftbG)
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/1925 vom 09.09.2020
Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

6. Verschiedenes

6.1 Beratungsbericht an den Landtag gemäß § 88 Absatz 2 LHO über die Prüfung der Steuerung, Koordinierung und organisatorischen Umsetzung der Digitalisierung im Land Brandenburg, Bericht des Landesrechnungshofes, Drucksache 7/1843

Verständigung

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussaee@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung zur 8. (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik am 5.11.2020 [PDF, 256.9 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik (A13)

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