Termin

49. (teilweise öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Ergebnis der 162. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 10. bis 12. Mai 2022 einschließlich Regionalisierung, Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa – öffentlich
MdFE-Vorlage 27 / 22

Besprechung und Kenntnisnahme

2. Zuweisungen an die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH

Antrag auf Einwilligung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen in die Aufhebung der Sperre betreffend die Ausgabeermächtigung bei Kapitel 20 610 Titel 831 60 im Landeshaushalt 2022

Unterrichtung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen über die in 2022 beabsichtigte Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 20 610 Titel 831 60 – öffentlich
MdFE-Vorlage 17 / 22

Besprechung und Beschlussfassung

Hierzu eingeladen: Geschäftsführerin der FBB GmbH

3. Unterrichtungen des Landtages Brandenburg gemäß § 37 Absatz 4 zweiter Halbsatz Landeshaushaltsordnung – außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2022 bei Kapitel 07 020 Titel 893 73 und Kapitel 07 050 Titel 893 91 (Zuschüsse für Investitionen an Sonstige) – öffentlich
Schreiben der Präsidentin des Landtages vom 03.05.2022

Besprechung und Kenntnisnahme

4. Unterrichtung des Landtages Brandenburg über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben mit einem Betrag von 25 000 Euro und darüber im Haushaltsjahr 2021

Unterrichtung des Landtages Brandenburg über die Inanspruchnahme von über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen mit einem Jahres-betrag von 25 000 Euro und darüber im Haushaltsjahr 2021 – öffentlich
Schreiben der Präsidentin des Landtages vom 25.05.2022

Besprechung und Kenntnisnahme

5. Berichtspflicht gemäß § 8 Stabilitätsratsgesetz – öffentlich
Schreiben des Ministeriums der Finanzen und für Europa vom 18.05.2022

Besprechung und Kenntnisnahme

6. Berichterstattung gemäß § 19 Absatz 2 Nummer 4 Haushaltsgesetz 2022 über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31. März 2022 – öffentlich
MdFE-Vorlage 21 / 22

Besprechung und Kenntnisnahme

7. Jahresbericht 2021 Sondermögen Versorgungsfonds– öffentlich
MdFE-Vorlage 23 / 22

Besprechung und Kenntnisnahme

8. Berichterstattung gemäß § 19 Absatz 1 Nummer 4 des Haushaltsgesetzes 2021 über abgeschlossene Optimierungsderivate zum Stand 31.12.2021 sowie zum Kredit- und Derivateportfolio– öffentlich
MdFE-Vorlage 26 / 22

Besprechung und Kenntnisnahme

9. Übertragung weiterer Gewässerflächen auf Belegenheitskommunen und andere Berechtigte – öffentlich
MdFE-Vorlage 22 / 22 und Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa an den Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz sowie den Ausschuss für Haushalt und Finanzen (Stand: 31.03.2022)

Besprechung und Beschlussfassung

10. Verschiedenes – öffentlich

10.1 Sitzungsplan des Ausschusses für Haushalt und Finanzen für das Jahr 2023 (Entwurf) – öffentlich

Besprechung und Beschlussfassung

11. Verwaltung und Verwertung des Landesforstvermögens Genehmigung des Tauschs einer rd. 38 ha großen LFB-Liegenschaft mit erheblichem Wert i. S. v. § 64 Absatz 2 LHO in der Gemarkung Schwedt gegen eine rd. 80 ha große Liegenschaft in den Gemarkungen Stendell, Groß Pinnow und Schwedt – nichtöffentlich
MdFE-Vorlage 25 / 22

Besprechung und Beschlussfassung

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussahf@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1163 anzumelden. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass Parkplätze im und am Landtagsgebäude nicht zur Verfügung stehen.