40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Zeitpunkt

24.11.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022 - HG 2022)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4212 vom 15.09.2021

Einzelplan 01 - Landtag

Einzelplan 02 - Ministerpräsidentin, Ministerpräsident und Staatskanzlei

Einzelplan 14 - Verfassungsgericht des Landes Brandenburg

Einzelplan 07 - Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Einzelplan 10 - Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Einzelplan 11 - Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

Einzelplan 12 - Ministerium der Finanzen und für Europa

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung

Schlussabstimmungen in Bezug auf
- den Text des Haushaltsgesetzentwurfs 2022 und
- den Entwurf des Gesamthaushalts 2022

Vorbereitung der 2. Lesung
Erarbeitung von Beschlussempfehlungen an den Landtag

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2021 bis 2025, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4213 vom 15.09.2021

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

und

Personalbedarfsplanung 2025 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4214 vom 15.09.2021

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

2. Achtes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4204 vom 14.09.2021

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

3. Gesetz zur Anpassung des Kommunalen Rettungsschirms im kommunalen Finanzausgleich und weitere Änderungen
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 7/4465 vom 04.11.2021

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag (vorbehaltlich der Überweisung durch den Landtag)

4. Gesetz zur Stärkung des Insektenschutzes, zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaften für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Kulturlandschafts- und Insektenschutz-Stärkungsgesetz - BbgKuInStG)
Gesetzentwurf der Abgeordneten Johannes Funke (SPD-Fraktion), Isabell Hiekel (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Ingo Senftleben (CDU-Fraktion) - Drucksache 7/3509 vom 07.05.2021

in Verbindung damit:

Umgang mit den Ergebnissen des Dialogprozesses zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaft - Insektendialog zum Erfolg führen, Beschluss des Landtages vom 20.05.2021 (Drucksache 7/3511-B)

und

Schreiben des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz vom 09.09.2021

Erarbeitung einer Stellungnahme zu Drucksache 7/3509 an den federführenden Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

5. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pres-sestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussahf@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 24.11.2021 [PDF, 287.9 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen (A11)

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