41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Zeitpunkt

26.11.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022 - HG 2022)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4212 vom 15.09.2021

Einzelplan 01 - Landtag

Einzelplan 02 - Ministerpräsidentin, Ministerpräsident und Staatskanzlei

Einzelplan 14 - Verfassungsgericht des Landes Brandenburg

Einzelplan 20 - Allgemeine Finanzverwaltung

Schlussabstimmungen in Bezug auf

  • den Text des Haushaltsgesetzentwurfs 2022
  • den Entwurf des Gesamthaushalts 2022

Vorbereitung der 2. Lesung
Erarbeitung von Beschlussempfehlungen an den Landtag

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2021 bis 2025, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4213 vom 15.09.2021

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

und

Personalbedarfsplanung 2025 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4214 vom 15.09.2021

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

2. Achtes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4204 vom 14.09.2021

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

3. Gesetz zur Anpassung des Kommunalen Rettungsschirms im kommunalen Finanzausgleich und weitere Änderungen
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 7/4465 vom 04.11.2021

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag (vorbehaltlich der Überweisung durch den Landtag)

4. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pres-sestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlich-keit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Ple-narsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschuss-sekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussahf@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 26.11.2021 [PDF, 277.5 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen (A11)

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