30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

Zeitpunkt

22.03.2019, 10:00 Uhr - 22.03.2019, 00:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Antrag auf Entlastung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2016

2. Antrag auf Entlastung des Präsidenten des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2016

3. Antrag auf Entlastung des Landesrechnungshofes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2016

4. Beratung zum Jahresbericht 2018 des Landesrechnungshofes Brandenburg (Drucksache 6/10044)

in Verbindung damit:

Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2016 (Drucksache 6/7817)

Einzelplan 07
Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Förderung von Innovationsfachkräften - Vorgaben in der Richtlinie präzisieren! (Nr. 15 / 2018, Seite 154)

Berichterstatter:      Abgeordnete Klara Geywitz (SPD)

Einzelplan 08
Ministerium für Wirtschaft und Energie
Auch Facebook, Amazon, Apple, Netflix und Google haben mal klein angefangen (Nr. 16 / 2018, Seite 160)

Berichterstatter:      Abgeordneter Helmut Barthel (SPD)

Einzelplan 08
Ministerium für Wirtschaft und Energie
Förderverfahren auf dem Prüfstand (Nr. 17 / 2018, Seite 177)

Berichterstatter:      Abgeordneter Helmut Barthel (SPD)
                              Abgeordnete Laura Lazarus (CDU)

Einzelplan 12
Ministerium der Finanzen
Spielbankabgabe - zu viel Aufwand für wenig Ertrag (Nr. 21 / 2018, Seite 227)

Berichterstatter:      Abgeordneter Ralf Holzschuher (SPD)

I. Haushaltsrechnung
Abschluss Entlastungsverfahren für 2015
Nr. 1 / 2018 Seite 12

Haushaltsvollzug und Rechnungslegung 2016
Nr. 2 / 2018, Seite 13

Kredit- und Schuldenmanagement
Nr. 3 / 2018, Seite 45

Prüfung von Belegen
Nr. 4 / 2018, Seite 58

Berichterstatter:      Abgeordneter Uwe Schmidt (SPD)

II. Haushaltslage

Einnahmen und Ausgaben 2017
Nr. 5 / 2018, Seite 62

Finanzierungssaldo, Zinsausgaben, Schuldenstand
Nr. 6 / 2018, Seite 78

Strukturelles Defizit
Nr. 7 / 2018, Seite 82

Der Stabilitätsrat ab 2020
Nr. 8 / 2018, Seite 85

Eckwerte der mittelfristigen Finanzplanung
Nr. 9 / 2018, Seite 87

Personalhaushalt
Nr. 10 / 2018, Seite 95

Berichterstatter:      Abgeordneter Uwe Schmidt (SPD),
                             Abgeordnete Laura Lazarus (CDU)
                             Abgeordneter Dr. Rainer van Raemdonck (AfD)

5. Antrag auf Entlastung der Landesregierung des Landes Brandenburg

6. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Lars Riensche, unter der E-Mail-Adresse ausschussahk@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966 1159 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle am 22.03.2019 [PDF, 97.8 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Haushaltskontrolle (A12)

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