Termin

28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Sechstes Gesetz zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes
Gesetzentwurf (LReg) – Drucksache 7/5494 vom 03.05.2022

in Verbindung damit:

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 7/5577 vom 17.05.2022

Anhörung

(ca. 180 Minuten)

2. Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Verweigerung der Zulassung von Fahrzeugen bei rückständigen Gebühren und Auslagen
Gesetzentwurf (LReg) – Drucksache 7/5275 vom 17.03.2022

Abschließende Beratung (Einreichung von Beschlussvorschlägen bis spätestens 15. Juni 2022, 14.00 Uhr)

(ca. 30 Minuten)

3. Vorstellung des Entwurfes des Landesnahverkehrsplanes 2023-2027 (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

4. Probebetrieb der Regionalbahn 63 bis Ende 2023 verlängern
Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER – Drucksache 7/5512 vom 07.05.2022

Verständigung über das weitere Verfahren, ggf. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

5. Sachstand zum Schallschutzprogramm der Flughafen Berlin Brandenburg (FBB) GmbH (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 16. Sitzung)

Bericht der FBB GmbH

(ca. 60 Minuten)

6. Umsetzung, Finanzierung und Evaluierung der 9-Euro-Ticketaktion (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

7. Potenzialanalyse Radschnellwege (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

8. Aktuelle Festlegung der Windeignungsgebiete (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

9. Verschiedenes

(ca. 30 Minuten)

9.1. Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung an der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde

Ggf. Beschlussfassung über die Durchführung einer auswärtigen Sitzung und eines Fachgesprächs zum Thema „Nachhaltiges Bauen“

9.2. Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Mobilität des Berliner Abgeordnetenhauses

Ggf. Beschlussfassung über einen Terminvorschlag bzw. Terminvorschläge

9.3. Sitzungsplan des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung für das Jahr 2023

Kenntnisnahme

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1193 anzumelden. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass Parkplätze im und am Landtagsgebäude nicht zur Verfügung stehen.