2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zeitpunkt

16.01.2020, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Verwendung der Regionalisierungsmittel des Bundes im Land Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

2. Planungen der Landesregierung zur Reaktivierung von Bahnlinien, insbesondere die Positionierung zu konkreten Potentialuntersuchungen wie Ketzin – Wustermark und anderen Vorhaben wie die Wriezener Bahn (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

3. Änderungen zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2019 und geplante Maßnahmen zur Anwendung des VBB-Tarifs in Fernzügen (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

4. Weitere Vorgehensweise gegenüber der Deutschen Bahn, um eine Zusage zum viergleisigen Ausbau des Abschnitts Bamme – Wustermark der Lehrter Stammbahn zwischen Hannover und Berlin zu erwirken (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5. Sperrung der Straßenbrücke am Altstadt Bahnhof in Brandenburg an der Havel (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

6. Konkrete Planungen und Umsetzungsschritte zur Entwicklung der Infrastruktur im ÖPNV und SPNV sowie im Wohnungs- und Straßenbau im Zuge der Tesla-Ansiedlung in Grünheide (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

7. Ergebnis der Sonder-Bauministerkonferenz zur Neuverteilung der Städtebaufördermittel und der Mittel für die Soziale Wohnraumförderung (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

8. Auswirkungen des Mietpreisdeckels in Berlin auf den Wohnungs- und Baumarkt in Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

9. Umgang mit den Bergbaufolgeschäden durch Grundwasserwiederanstieg in Lauchhammer und Umsetzung des Landtagsbeschlusses 6/10672 vom 14. März 2019 (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung mit den Resolutionen des Kreistages des Landkreises Oberspreewald-Lausitz vom 5. Dezember 2019 und der Stadtverordnetenversammlung Lauchhammer vom 4. Dezember 2019

10. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Referenten Herrn Dunkel unter der E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1160 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung zur 2. (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 16.01.2020 [PDF, 171.5 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (A10)

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