3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zeitpunkt

20.02.2020, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Vorhaben der Landesregierung für Projekte zur Förderung des ÖPNV auf der Grundlage des Dritten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

2. Realisierung zusätzlicher Kapazitäten im Rahmen der bestehenden Verkehrsverträge (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

3. Vorstellung des Projektes InklusionsTaxi (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Schreiben von: Projekt InklusionsTaxi - Taxi für Alle (14.01.2020)

4. Aktueller Sachstand bei den PlusBus-Linien (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5. Vorgesehene zusätzliche Investitionen in Straßen und Radwege sowie soziale Wohnraumförderung (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

6. Aktueller Sachstand bei der Wohnraumförderung (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

7. Investitionen von Social Bonds in den sozialen Wohnungsbau in Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

8. Zeitplanung und Festlegung der Grundfunktionalen Schwerpunkte in den Regionalen Planungsgemeinschaften (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

9. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1160 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung 3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 20.02.2020 [PDF, 197.0 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (A10)

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