13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zeitpunkt

18.02.2021, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Volksinitiative "Verkehrswende Brandenburg jetzt!"

Öffentliche Anhörung gemäß § 12 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (Volksabstimmungsgesetz - VAGBbg)

2. Brandenburgisches Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungsverfahren für Straßen während der COVID-19-Pandemie
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/2466 vom 01.12.2020

Schriftliche Anhörung und ggf. abschließende Beratung

3. Umsetzung der Option des Werksbahnhofs von Tesla - gemäß Fachbeitrag Verkehr zur 1. Änderung B-Plan 13 "Freienbrink-Nord", - Fachbeitrag Verkehr Bild 35 und Seiten 51 / 53 (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

4. Verkehr wird ab Sommer gezählt. „Grünheider sorgen sich um die zunehmende Verkehrsbelastung. Das Land will die Ströme um TESLA beobachten“, Bericht der MOZ vom 6. Februar 2021 (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5. Aktueller Sachstand der Streckenverlängerung der RB35 von Bad Saarow nach Beeskow (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

6. Geplante Ortsumfahrung der B169 zur Entlastung des Ortskerns der Gemeinde Plessa (Elbe-Elster) (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

7. Förderprogramme ÖPNV-Investitionen 2021 (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

8. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Downloads
Einladung 13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 18.02.2021 [PDF, 278.1 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (A10)

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