18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zeitpunkt

10.06.2021, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Videokonferenz (1.050)

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen
Gesetzentwurf der BVB/FREIE WÄHLER Fraktion – Drucksache 7/1133 vom 30.04.2020

ggf. abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

in Verbindung damit:

Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Durchführung einer Anhörung zum Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen
Gesetzentwurf der BVB/FREIE WÄHLER Fraktion – Drucksache 7/1133 vom 30.04.2020

Verständigung und Beschlussfassung

2. Verlängerung der RB22 von Königs Wusterhausen bis Lübben (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

3. Mögliche Wiederaufnahme des Bahnbetriebes auf der Strecke Templin-Prenzlau (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

4. Aktueller Sachstand der Planung und Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen in Zusammenhang mit der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (Mark) (gemäß Ausschussverständigung)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5. Verschiedenes

u. a. Information durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung zur Evaluierung der Mietwohnungsbauförderrichtlinie des Landes Brandenburg

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Downloads
Einladung 18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 10.06.2021 [PDF, 272.7 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (A10)

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