10. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Inneres und Kommunales

Zeitpunkt

29.04.2020, 10:00 Uhr - 29.04.2020, 14:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg, Videokonferenz (Livestream)  

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung
  1. Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland sowie die aktuelle Situation und Maßnahmen vonseiten der Brandenburger Landesregierung gegen die Ausbreitung einer Pandemie im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

    Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

  2. Politisch motivierte Kriminalität in Brandenburg – PMK-Statistik für das Jahr 2019 (auf Antrag der AfD-Fraktion)

    Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

  3. Angriffe auf Kommunalpolitiker im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

    Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales und Bewertung des LKA

  4. Sicherheitslage in Cottbus: 1. Messerstecherei in Diskothek Sound am Wochenende 29.02/ 01.03.2020; 2. Mann (31) auf Klosterplatz am 01. März 2020 erschossen (auf Antrag der AfD-Fraktion)

    Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

  5. Stand der Disziplinarverfahren gegen Polizeibeamte wegen Foto vor dem Graffiti „Stoppt Ende Gelände“ (auf Antrag der AfD-Fraktion)

    Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

  6. Antifa-Kampfsporttraining auf dem Freiland-Gelände in Potsdam (auf Antrag der AfD-Fraktion)

    Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

  7. Räuberischer Diebstahl und gefährliche Körperverletzung am 17. April 2020 in Zossen, OT Wünsdorf (auf Antrag der AfD-Fraktion)

    Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

  8. Verschiedenes
Beschreibung

Der Landtag bleibt für den öffentlichen Besucherverkehr vorerst geschlossen. Außerdem finden keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besuchergruppen. Der Landtag wird auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema informieren.

Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Bei schwerwiegenden Störungen der Videokonferenztechnik wird die Sitzung als Telefonkonferenz fortgesetzt. Der Ton wird in diesem Fall ebenfalls über den Livestream übertragen.

Downloads
Einladung 10. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Inneres und Kommunales am 29.04.2020 [PDF, 187.9 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Inneres und Kommunales (A3)

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