Termin

39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Tagesordnung

1. Stärkung der Dörfer im Land Brandenburg

Fachgespräch

(ca. 60 Minuten)

2. Bericht des Präsidenten des Landesbauernverbandes zur Erntebilanz im Land Brandenburg und der daraus resultierenden aktuellen Situation der landwirtschaftlichen Betriebe (gemäß Festlegung des Ausschusses)

(ca. 30 Minuten)

3. Fischsterben in der Oder (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

4. „Richtlinie zur Förderung des Kleingartenwesens im Land Brandenburg“ - Stand der Förderanträge und Genehmigung der Förderanträge im Jahr 2022
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

5. Stand des Einsatzes von Überwachungskameras zum Schutz von Greifvogelhorsten in Windkraftgebieten (auf Antrag der Abgeordneten Wernicke [BVB/FW])

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

6. Ausgestaltung der Förderung im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik in Brandenburg ab 2023 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

7. Zwischenbilanz der Waldbrandsaison 2022 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

8. Aktueller Zustand der Spree und ihrer Nebenarme bezüglich der Fließgeschwindigkeit und Wasserqualität (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

9. Aktuelles

9.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

9.2 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

10. Verschiedenes

(ca. 20 Minuten)

10.1 Beschluss über die Durchführung einer Sondersitzung anlässlich der Haushaltsberatungen

10.2 Durchführung verschiedener Vor-Ort-Termine

10.3 Kenntnisnahme der Sitzungstermine des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz im Jahr 2023

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1147 Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten
Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.