Termin
40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Tagesordnung
1. Gesamtkonzept zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser
Konzept der Landesregierung - Drucksache 7/5175 vom 04.03.2022
Abschließende Beratung
in Verbindung damit:
Erarbeitung eines gemeinsamen Wassermanagements Berlin-Brandenburg
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion - Drucksache 7/5520 vom 09.05.2022
Abschließende Beratung
(ca. 60 Minuten)
2. Bericht über die Erfahrungen bei der Umsetzung des Gesetzes über die Höfe-ordnung für das Land Brandenburg (BbgHöfeOG) - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 25.09.2015 (Drucksache 6/2509 [ND]-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/5807 vom 08.07.2022
Verständigung zum Verfahren
(ca. 10 Minuten)
3. Für den Wald der Zukunft: Ein „Aktionsplan Waldumbau“ für Brandenburg
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/6126 vom 24.08.2022
Verständigung zum Verfahren
(ca. 10 Minuten)
4. Kulturgut Sinneserbe schützen - Ortsübliche Gerüche und Geräusche des Landlebens bewahren
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion - Drucksache 7/6178 vom 02.09.2022
Verständigung zum Verfahren
(ca. 10 Minuten)
5. Information über die Umsetzung der GAP zum Start 2023 im Land Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
ab ca. 11.00 Uhr
6. Flurbereinigung im Land Brandenburg als ein Kernbereich der ländlichen Ent-wicklung
Fachgespräch und Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 50 Minuten)
dazu eingeladen:
- Verband für Landentwicklung und Flurordnung Brandenburg,
- Vorstandsvorsitzender Karsten Stornowski und Geschäftsführerin Constanze Grimberg
7. Vorstellung des Projekts KLIMABAUERN Berlin-Brandenburg des Landesbauernverbandes Brandenburg
Fachgespräch
dazu eingeladen:
- Landesbauernverband Brandenburg, Präsident Henrik Wendorff
in Verbindung damit:
Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 40 Minuten)
ab ca. 12.30 Uhr Sitzungsunterbrechung für die Teilnahme am Fachgespräch zum Thema „Gemeinschaftsverpflegung als Hebel für eine gesunde Ernährung für alle und als Motor für die regionale Wertschöpfung in Brandenburg“ auf Einladung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (ab 13.00 Uhr im Plenarsaal)
Fortsetzung der Sitzung ab ca. 15.30 Uhr
8. Fischsterben in der Oder
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
in Verbindung damit:
Fischsterben in der Alten Oder (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD- Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 30 Minuten)
9. Problematik von Kerosinablässen (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
10. Aktuelles
10.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
in Verbindung damit:
Möglichkeit eines Handelsabkommens bezüglich des Exportes von Schweinefleisch trotz Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 30 Minuten)
11. Verschiedenes
11.1 Stand der Evaluierung des Biosphärenreservats Spreewald (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 10 Minuten)
11.2 Situation der Abwasserreinigung in den Klärwerken (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 10 Minuten)
11.3 Durchführung einer Ausschussreise
Verständigung und ggf. Beschlussfassung
(ca. 10 Minuten)
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1147 Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.