Termin

43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Stärkung der Vermarktung regionaler Produkte

Fachgespräch

(ca. 80 Minuten)

2. Bericht über die Erfahrungen bei der Umsetzung des Gesetzes über die Höfeordnung für das Land Brandenburg (BbgHöfeOG) - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 25.09.2015 (Drucksache 6/2509 [ND]-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/5807 vom 08.07.2022

Beratung, ggf. abschließend

(ca. 30 Minuten)

3. Gesetz zur Stärkung des Insektenschutzes, zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaften für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Kulturlandschafts- und Insektenschutz-Stärkungsgesetz - BbgKuInStG)
Gesetzentwurf der Abgeordneten Johannes Funke (SPD-Fraktion), Isabell Hiekel (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Ingo Senftleben (CDU-Fraktion) - Drucksache 7/3509 vom 07.05.2021

in Verbindung damit:

Umgang mit den Ergebnissen des Dialogprozesses zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaft - Insektendialog zum Erfolg führen
Beschluss des Landtages, Drucksache 7/3511-B vom 20.05.2021

(auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Beratung, ggf. abschließend bzw. Zwischenbericht gemäß § 75 Absatz 3 Satz 2 GOLT

(ca. 60 Minuten)

Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten

4. Erfüllung von Berichtspflichten gegenüber dem Fachausschuss aus Landtagsbeschlüssen

4.1 „Land der Alleen - Brandenburg“ - Alleen in Brandenburg für zukünftige Generationen sichern und entwickeln
Beschluss des Landtages - Drucksache 7/3809-B vom 18.06.2021

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 20 Minuten)

5. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zum Thema „Moorschutz in Brandenburg gemeinsam mit den Landnutzenden voranbringen“
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

in Verbindung damit:

Aktivitäten des Projektes „Arge Klimamoor“
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 30 Minuten)

6. Aktuelle Situation an der Oder: Aufarbeitung des Fischsterbens, Entwicklungen seit diesem Ereignis und laufende Aktivitäten (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

7. Mögliche weitere Verkäufe von Landeswald im Zusammenhang mit dem Ausbau der Tesla-Fabrik (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

8. Einsatz von Drohnen zur Waldbranderkennung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

9. Stand der Verpachtung und des Verkaufs von BVVG-Flächen (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 30 Minuten)

10. Umsetzung der Richtlinie zur Förderung von Blühstreifen (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

11. Aktueller Stand der Erarbeitung des Agrarstrukturgesetzes (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

12. Aktuelles

12.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

12.2 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

13. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1147
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.