8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Zeitpunkt

29.04.2020, 13:30 Uhr - 29.04.2020, 18:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Langfristige Folgewirkungen der vom Bundesrat am 27. März 2020 beschlossenen Düngeverordnung auf die Agrarbetriebe im Land Brandenburg und Erwartungen der Landwirtschaft an die Neuausweisung der roten Gebiete

Öffentliches Fachgespräch

2. Aktuelles

2.1 Umsetzung der Hilfe für Gartenbaubetriebe nach den Spätfrösten 2019 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

2.2 Stand der Beauftragung der Evaluierung des Landesforstbetriebes und Einbeziehung der Ergebnisse der verschobenen Waldkonferenz in die Evaluierung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

2.3 Finanzielle Situation von Zoos und Freizeitparks während der Corona-Krise (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

3. Entwurf der Beitragsbemessungsverordnung gemäß § 80 Absatz 1a Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Schreiben von: Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (03.02.2020)#

Herstellung des Benehmens

4. Überblick und aktueller Stand zu den Coronahilfen in den Bereichen Landwirtschaft, Gartenbau, Ernährungs-, Fischerei- und Forstwirtschaft (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

5. Neufassung der Brandenburgischen Biberverordnung und Darstellung der Änderungen gegenüber der bislang geltenden Fassung vom Jahr 2015 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

6. Niedrigwassersituation im Land Brandenburg sowie Entwicklung des Landschaftswasserhaushaltes unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Situation und Stand der Erarbeitung eines Niedrigwasserkonzeptes für das Land unter dem Aspekt des Klimawandels (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

7. Stand des Tesla-Genehmigungsverfahrens, insbesondere Ergebnis der Klärung hinsichtlich der Wasserversorgung und Wasserentsorgung sowie des weiteren Verfahrensablaufs (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPDFraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

8. Verfahren beim Dialogprozess zu den Volksinitiativen Insektenschutz und Stand der Erarbeitung des Insektenschutzprogramms (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

9. Tierschutzplan - Stand der Umsetzung und weiteres Verfahren (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

10. Verschiedenes

Beschreibung

Der Landtag bleibt für den öffentlichen Besucherverkehr bis auf Weiteres geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besuchergruppen.
Die Absage gilt bis zum 30. Juni 2020. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages
www.landtag.brandenburg.de übertragen. Der Landtag wird auf seiner Website fortlaufend zum Thema informieren.

Downloads
Einladung 8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz am 29.04.2020 [PDF, 468.0 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (A9)

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