27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Zeitpunkt

08.09.2021, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Bioökonomie in Brandenburg - Wege hin zu einer zukunftsfähigen, nachhaltigen und biobasierten Wirtschaftsweise

in Verbindung damit:

Biomassestrategie für Brandenburg fortschreiben 
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/2525 vom 08.12.2020

Fachgespräch, Teil 2 (Teil 1 - 20. Sitzung am 10.03.2021)

(ca. 80 Minuten)

2. Gesetz zur Stärkung des Insektenschutzes, zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaften für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Kulturlandschafts- und Insektenschutz-Stärkungsgesetz - BbgKuInStG)
Gesetzentwurf der Abgeordneten Johannes Funke (SPD-Fraktion), Isabell Hiekel (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Ingo Senftleben (CDU-Fraktion) - Drucksache 7/3509 vom 07.05.2021

in Verbindung damit:

Umgang mit den Ergebnissen des Dialogprozesses zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaft - Insektendialog zum Erfolg führen
Beschluss des Landtages, Drucksache 7/3511-B vom 20.05.2021

(Fortsetzung der Anhörung vom 11.08.2021 mit Herrn Dr. Jürn Sanders, Thünen-Institut)

und

Auswertung des Insektendialogs (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 40 Minuten)

3. Aktuelles

3.1 Stand der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (gemäß Festlegung des Ausschusses)

in Verbindung damit:

Wasser- und Abwasser im Kontext von Tesla (auf Antrag der Abgeordneten Wernicke [BVB/FW] und der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 30 Minuten)

3.2 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

3.3 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

4. Auswertung des Fachgesprächs "Entwurf eines Agrarstrukturellen Leitbildes" vom 02.06.2021 und der schriftlichen Anhörung zur Drucksache 7/3538 (gemäß Festlegung des Ausschusses)

in Verbindung damit:

Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg „Ortsansässige Landwirte auf dem landwirtschaftlichen Bodenmarkt stärken - Agrarstrukturelles Leitbild im Sinne einer regional verankerten Landwirtschaft erarbeiten“ (Drucksache 7/471-B)

Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/3216 (Neudruck) vom 17.03.2021

und

Ein Leitbild für die Landwirtschaft in Brandenburg
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/3538 vom 11.05.2021

Beratung (ggf. abschließend)

(ca. 30 Minuten, Einreichung von Beschlussvorlagen bis 07.09.2021, 14:00 Uhr)

5. Situation des Landschaftswasserhaushaltes (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

6. Fortschreibung der zum 30.06.2021 gekündigten Umweltpartnerschaft Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

7. Veränderungen im Einflussbereich der Müggelspree bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels sowie stattgefundener Renaturierungsmaßnahmen; im Einzelnen: Auswirkungen von Gewässerausbaumaßnahmen auf die Pegel-Stände sowie aktuelle Situation des Wasseraufnahmevermögens (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

8. Anzahl bereits genehmigter sowie sich im Genehmigungsverfahren befindlicher Windkraftanlagen in Waldbeständen, insbesondere in Vogelschutz- und FFH-Gebieten (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

9. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zur Situation und Förderung forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

(ca. 10 Minuten)

10. Konzept zur praxisnahen forstlichen Forschung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

11. Evaluierung der Biosphärenreservate Schorfheide-Chorin und Spreewald durch die UNESCO (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

12. Verschiedenes

12.1 Beschlussfassung über die Durchführung einer außerplanmäßigen Sitzung zum Haushaltsentwurf 2022

(ca. 10 Minuten)

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussaluk@landtag.brandenburg.de anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz am 08.09.2021 [PDF, 855.1 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (A9)

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