Termin

61. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

1.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg / Impfen im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Entwicklung der allgemeinen Arzneimittelversorgung während der Coronakrise und aktueller Stand im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

und
Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Eindämmungsverord-nung

(Vorbehaltlich der Verkündung der Verordnung durch die Landesregierung)

Beratung und Beschlussfassung gemäß § 55a der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

1.2 Aktueller Stand der Unterbringung, Versorgung, Betreuung und Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, Kenntnisnahme

2. Sachstand der Erarbeitung der Richtlinie zum Integrationsbudget (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3. Konzept zur Umsetzung des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst im Land Brandenburg (Stand: 23. Dezember 2021)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 29.12.2021

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, Kenntnisnahme

ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause

TOP 4: ab ca. 13:00 Uhr

4. Vorstellung der Studie „Meine Familie, Corona und Ich. Familiäre Resilienz auf dem Prüfstand - was ist und werden kann.“

Öffentliches Fachgespräch

hierzu anwesend: Frau Prof. Dr. Alexandra Schmidt-Wenzel von der Fachhochschule Potsdam

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

TOP 5: ab ca. 14:30 Uhr

* 5. Umsetzung des Landtagbeschlusses (Drucksache 7/3717-B) zur Fachkräftesicherung in der Langzeitpflege (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(Mit Gebärdensprachdolmetschung)

* 6. Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz an den Landtag Brandenburg zur Überwachung und Durchsetzung der Barrierefreiheit gemäß § 4 der Brandenburgischen Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung von Websites, mobiler Anwendungen und webbasierter Dokumente öffentlicher Stellen im Land Brandenburg für den ersten Überwachungszeitraum
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/4808 vom 22.12.2021

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, Verständigung über das weitere Verfahren

(Mit Gebärdensprachdolmetschung)

7. Häufigkeit von Tierschutzverstößen im Kontext von Schlachtungen im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

8. Lebensmittelüberwachung im Land Brandenburg 2020 (Stand: 25. Januar 2022)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 26.01.2022

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, Kenntnisnahme

9. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu den Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARS-CoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen sechs Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de  anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.