Termin
67. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
1. Situation der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine (gemeinsam mit dem Ausschuss für Inneres und Kommunales im Plenarsaal)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, und des Ministeriums des Innern und für Kommunales
Livestream zum TOP 1 über den Stream des Ausschuss für Inneres und Kommunales
(ab ca. 11:00 Uhr im Raum 2.050 a/b)
2. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg / Impfen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Basismaßnahmenverordnung
(Vorbehaltlich der Verkündung der Verordnung durch die Landesregierung)
Beratung und Beschlussfassung gemäß § 55a der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg
3. Brandenburg ernährt sich nachhaltig: regional - gesund - vielfältig - fair! Der Weg zu einer Ernährungsstrategie des Landes Brandenburg - Konzept der Landesregierung
Beschluss des Kabinetts vom 15. März 2022 - Schreiben des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 22. März 2022
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
(TOP 4: ab ca. 13:00 Uhr)
* 4. Arbeit der Aufsicht für unterstützende Wohnformen
Öffentliches Fachgespräch
in Verbindung damit:
Tätigkeitsbericht - Aufsicht für unterstützende Wohnformen (2018 - 2020)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(Mit Gebärdensprachdolmetschung)
(TOP 5: ab ca. 14:30 Uhr)
* 5. Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz an den Landtag Brandenburg zur Überwachung und Durchsetzung der Barrierefreiheit gemäß § 4 der Brandenburgischen Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung von Websites, mobiler Anwendungen und webbasierter Dokumente öffentlicher Stellen im Land Brandenburg für den ersten Überwachungszeitraum
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/4808 vom 22.12.2021
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag
(Mit Gebärdensprachdolmetschung)
6. Diabetes-Schwerpunktpraxen in Brandenburg - Angebot, Verteilung und Finanzierung (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
7. Verschiedenes
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Coronapandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit ist lediglich in Ausschusssitzungen möglich, die im Plenarsaal stattfinden. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude besteht für Besucher weiterhin die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Nähere Informationen zu den aktuell gültigen Coronavirus-Vorsichtsmaßnahmen finden Sie auf der Website des Landtages: www.landtag.brandenburg.de.