Termin

82. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Situation, Auswirkungen und Behandlungsmöglichkeiten von „Long-Covid“- Betroffenen im Land Brandenburg

Öffentliches Fachgespräch

2. Aktuelles

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg / Impfen im Land Brandenburg

in Verbindung damit:

Gesundheitsministerkonferenz, Themen und Positionierungen, insbesondere der Landesregierung zu Masken- und Isolationspflichten (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

und

Impfkampagne, aktueller Stand und Finanzierung ab Januar 2023 (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

und

Vierte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 10. Januar 2023 (GVBl. II Nr. 3)

Beratung

2.2 Situation der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Verfahren und Steuerungsmechanismen bei der Verteilung der versprochenen 150 Millionen € für die Integration geflüchteter Menschen (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz und des Ministeriums der Finanzen und für Europa

und

Aktuelle allgemeine Migrationslage ins Land Brandenburg, insbesondere zu Nicht-Ukrainern (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz und des Ministeriums des Innern und für Kommunales

2.3 Situation an Brandenburger Kinderkliniken vor dem Hintergrund des sich ausbreitenden RS-Virus (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Situation in den Kinderkliniken im Zusammenhang mit aktuellen Atemwegserkrankungen (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

und

Aktuelle Situation und Belastung märkischer Kliniken und Praxen durch die akute Welle von Atemwegsinfektionen (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(ca. 13:00 Uhr bis 13:30 Uhr Mittagspause)

(TOP 3: ab ca. 13:30 Uhr)

3. Vorstellung des Jahresberichts 2021 / 22 der Verbraucherzentrale Brandenburg e. V. und Vorschau auf das Jahr 2023

Öffentliches Fachgespräch

hierzu eingeladen: Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Brandenburg e. V., Herr Dr. Christian A. Rumpke

4. Vorstellung der neuen Tierschutzbeauftragten des Landes Brandenburg, Frau Dr. Anne Zinke

Vorstellung und Bericht über die Arbeitsplanung

in Verbindung damit:

Aktuelle Situation der Tierheime nach dem Jahreswechsel (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

5. Lebensmittelüberwachung im Land Brandenburg 2021
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 05.12.2022

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(TOP 6: ab ca. 15:30 Uhr)

* 6. Bericht zu Gemeindeschwestern im Land Brandenburg, zu deren Trägern sowie zur Finanzierung (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(Mit Gebärdensprachverdolmetschung)

* 7. Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse im Bereich der ärztlichen und pflegerischen Berufe sowie zur Gewinnung ausländischer Fachkräfte in diesem Bereich (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(Mit Gebärdensprachverdolmetschung)

8. Vorstellung des Monitorings zur sozialen und gesundheitlichen Lage von Kindern und Jugendlichen im Land Brandenburg (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

9. Positionierung der Landesregierung zu den bisherigen Stellungnahmen der Krankenhauskommission der Bundesregierung (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

10. Aktuelle Medikamentenengpässe im Land Brandenburg, Auswirkungen im ambulanten und stationären Bereich des Gesundheitswesens (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

11. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden: E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1159.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang er-forderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.