9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

29.04.2020, 10:00 Uhr - 29.04.2020, 13:15 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

1.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland sowie die aktuelle Situation und Maßnahmen vonseiten der Brandenburger Landesregierung gegen die Ausbreitung und für die fortführende Bekämpfung der Pandemie im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Finanzielle Unterstützung von Tierheimen während der Corona-Krise (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2. Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3. Stärkung von Familien in Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

4. Einschätzung des Regionalen Sozialberichts 2019 für das Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Unterrichtung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

5. Aussetzung von Tiertransporten in und durch die Russische Föderation (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

6. Aktueller Umsetzungsstand des Projektes Schulgesundheitsfachkraft sowie künftige Planungsschritte (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

(Um eine schriftliche Vorabinformation des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz wird gebeten.)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

7. Verschiedenes

Beschreibung

Der Landtag bleibt für den öffentlichen Besucherverkehr bis auf Weiteres geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besuchergruppen. Die Absage gilt bis zum 30. Juni 2020. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Aufgrund der einzuhaltenden Sicherheitsabstände zwischen den Ausschussmitgliedern wird darum gebeten, den weiteren erforderlichen Teilnehmerkreis so gering wie möglich zu halten. Herzlichen Dank für das Verständnis. Die Medienvertreter werden gebeten, sich vorab anzumelden, um den Platzbedarf zu planen.

Der Landtag wird auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema informieren.

Downloads
Einladung 9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 29.04.2020 [PDF, 218.6 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

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