14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

09.09.2020, 10:00 Uhr - 09.09.2020, 15:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

* 1. Vorstellung der Beauftragten der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Janny Armbruster (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(Gebärdensprachdolmetschung im Livestream)

2. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3. Aktuelle Situation zu Tiertransporten aus Brandenburg in Drittstaaten in Verbindung mit der diesbezüglichen Berichterstattung des RBB (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

4. Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland sowie die aktuelle Situation und Maßnahmen vonseiten der Brandenburger Landesregierung gegen die Ausbreitung und für die fortführende Bekämpfung der Pandemie im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

5. Vorstellung der Evaluation der aktuellen Projektergebnisse des Modellprojektes „Schulgesundheitsfachkräfte an öffentlichen Schulen im Land Brandenburg“ durch den AWO  Bezirksverband Potsdam e. V.  (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

hierzu eingeladen: AWO Bezirksverband Potsdam e. V.

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

6. Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

7. Aktueller Sachstand des Modellprojektes IGIB-StimMT in Templin (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

8. Die Situation der Brandenburger Krankenhäuser vor dem Hintergrund des von der Bundesregierung gestarteten „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

9. Verständigungen im Ausschuss

9.1 Verständigung über die Durchführung eines möglichen Fachgesprächs mit dem Frauenpolitischen Rat Land Brandenburg e. V. zum Thema „Vorstellung der Arbeit und der aktuellen Themen des Frauenpolitischen Rats Land Brandenburg e. V., wie z. B. der Finanzierung der Frauenhäuser“ (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

9.2 Verständigung über die Durchführung eines möglichen Fachgesprächs mit dem Netzwerk der brandenburgischen Frauenhäuser e. V. zum Thema „Vorstellung und aktuelle Themen des Netzwerks der brandenburgischen Frauenhäuser e. V.“ (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

9.3 Verständigung über den Termin für das in der 13. Sitzung am 12. August 2020 beschlossene Fachgespräch mit dem Kompetenzzentrum Demenz für das Land Brandenburg zum Thema „Aktivitäten zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie in Brandenburg“

Beschluss des Fachgesprächs in der 13. Sitzung am 12. August 2020

9.4 Verständigung über die Durchführung eines möglichen Fachgesprächs mit der Verbraucherschutzzentrale Brandenburg e. V. zum Thema „Vorstellung der Arbeit der Verbraucherschutzzentrale Brandenburg e. V.“

10. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Öffentliche Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages (pressestelle@landtag.brandenburg.de) Zutritt zu Ausschusssitzungen.

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 09.09.2020 [PDF, 274.7 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

Zurück zur Übersicht

Zusatzinformationen

Terminkalender


erweiterte Suche