23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

13.01.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Videokonferenz

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Fachgespräch mit der Kompetenzstelle Demenz für das Land Brandenburg über das Thema „Vorstellung der Arbeit des Kompetenzzentrums Demenz für das Land Brandenburg und der Aktivitäten zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie in Brandenburg“

Öffentliches Fachgespräch

2. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg

in Verbindung damit:

Testungen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Arbeitsrechtliche Konsequenzen bei Verweigerung der Impfpflicht in Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Sachstand der SARS-CoV-2-Impfstrategie (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und

Sachstand zu den finanziellen Hilfen für die Krankenhäuser (auf Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2.2 Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung – SARS-CoV-2-QuarV)

(Vorbehaltlich der Verkündung durch die Landesregierung)

Beratung und Beschlussfassung gemäß § 55a der Geschäftsordnung des Landtags Brandenburg

2.3 Aktueller Sachstand zum Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) und zu den eingeleiteten Hygiene- und Biosicherheitsmaßnahmen zur Eindämmung der ASP in Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3. Aktueller Stand „Bildungscampus Gesundheit Eisenhüttenstadt“ (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

4. Bericht der Landesregierung „Rauchverbot an Fahrgastunterständen des ÖPNV“ zu dem Beschluss des Landtages Brandenburg vom 22. Januar 2020 (Drucksache 7/513-B)
Schreiben von: Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 22.12.2020

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, Kenntnisnahme

5. Schreiben des Rechtsausschusses vom 17. Dezember 2020 „Durchführung eines Fachgesprächs zum Maßregelvollzug in Brandenburg“

Verständigung über das weitere Verfahren

6. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 13.01.2021 [PDF, 282.5 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

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