55. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

01.12.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Videokonferenz (1.050)

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Bekanntgabe des Ergebnisses des Eilverfahrens vom 18. November 2021 bis 22. November 2021

(TOP 2 und TOP 2.1: 10:00 Uhr bis ca. 11:30 Uhr)

2. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg / Impfen im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(TOP 3: ca. 11:30 bis ca. 12:30 Uhr)

3. Zulassungsprobleme von kommunalen Medizinischen Versorgungszentren (MVZ)

Öffentliches Fachgespräch

hierzu eingeladen: Vorsitzender des Vorstandes der Kassenärztlichen Vereinigung Bran-denburg, Herr MUDr./ČS Peter Noack

(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)

4. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Gesetzes zur Ausführung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/3685 vom 04.06.2021

Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (federführend)

5. Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4215 vom 15.09.2021

in Verbindung damit:

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes - Drucksache 7/4215 vom 15.09.2021
Drucksache 7/4296 vom 29.09.2021

Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (federführend)

(TOP 6: ab ca. 14:00 Uhr)

* 6. Arbeit und aktuelle Themen des Landesbehindertenbeirates Brandenburg

Öffentliches Fachgespräch

hierzu eingeladen: Frau Marianne Seibert, Vorsitzende des Landesbehindertenbeirates Brandenburg

(Mit Gebärdensprachdolmetschung)

* 7. Bericht zu Möglichkeiten der Aufsicht für unterstützende Wohnformen oder des MDK in Wohnformen für pflege- und betreuungsbedürftige Menschen, insbesondere Wohngemeinschaften (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(Mit Gebärdensprachdolmetschung)

8. Vorstellung der „Digitalisierungsstrategie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz für die Jahre 2021 - 2025“ (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

9. Verschiedenes

9.1 Verständigung über die Durchführung eines möglichen Fachgesprächs zur Vorstellung der Studie „Meine Familie, Corona und Ich. Familiäre Resilienz auf dem Prüfstand - was ist und werden kann.“ (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss

9.2 Verständigung über die Durchführung eines Fachgesprächs mit der Verbraucherzentrale Brandenburg e. V. zum Thema „Vorstellung der aktuellen Arbeit der Verbraucherzentrale Brandenburg e. V. in Verbindung mit deren Jahresbericht 2020 / 21“ (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu den Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARS-CoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen sechs Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussasgiv@ landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 55. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 01.12.2021 [PDF, 291.5 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

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